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Social Media:EU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein

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Die Behörde will prüfen, ob die beliebte Video-App die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet.

Die Europäische Kommission hat erneut ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern mit der App Tiktok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet und damit gegen EU-Regeln verstößt. Das teilte die Kommission in Brüssel mit.

Besonders beunruhigt sei man über ein Aufgaben- und Belohnungsprogramm. Dieses ermögliche es den Nutzern, Punkte zu sammeln, wenn sie bestimmte Aufgaben in der App-Version Tiktok Lite erfüllen - wie das Ansehen von Videos oder die positive Bewertung von Inhalten. Ein solches Verhalten könne süchtig machen, so die EU. Außerdem sei nicht erkennbar, dass das Alter der Nutzer wirksam überprüft werde.

Die Kommission kritisiert, dass der Konzern die Version der App in Frankreich und Spanien herausgebracht habe, ohne vorher die damit verbundenen Risiken in einem Bericht zu bewerten. Ein solcher Bericht sollte bis zum 18. April vorgelegt werden - nach Angaben der Brüsseler Behörde hat Tiktok das versäumt.

Die Online-Plattform wird nun aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden eine Risikobewertung der neuen Belohnungsfunktionen vorzulegen, andernfalls drohten tägliche Geldstrafen. Der Kommission zufolge können beispielsweise Geldbußen von bis zu einem Prozent der gesamten Jahreseinnahmen oder des weltweiten Umsatzes auf Tiktok zukommen.

Nicht das erste Verfahren gegen Tiktok

Bereits Mitte Februar hatte die EU-Kommission ein Verfahren gegen Tiktok eröffnet. Es solle geprüft werden, ob der Online-Riese genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeht und etwa beim Jugendschutz und Werbetransparenz gegen EU-Regeln verstößt, hieß es als Begründung. Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.

Auch in den USA droht den Anbietern der App Ärger. Das US-Repräsentantenhaus hatte am Samstag Tiktok ein Ultimatum für die Loslösung von ihrem chinesischen Mutterkonzern ByteDance gestellt. Wenn dies nicht geschieht, soll Tiktok in den USA aus den App-Stores von Apple und Google verbannt werden. Der Senat muss der Vorlage noch zustimmen, damit sie in Kraft treten kann.

Kritiker von Tiktok werfen der Plattform Nähe zur chinesischen Regierung und etwaige Datenspionage vor. Tiktok weist alle Vorwürfe zurück. Ob die Regierung in Peking einem Verkauf des US-Anteils zustimmen würde, ist unklar. Die App ist vor allem bei Jugendlichen beliebt. Der Streit ist im US-Wahlkampf zu einem wichtigen Thema geworden. Sollte ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden, würde das Recht auf freie Meinungsäußerung von 170 Millionen Amerikanern mit Füßen getreten, hieß es von den Anbietern.

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SZ/dpa/Reuters/jael
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