Thüringen:Grüne für Gespräche mit SPD und Linken
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Rot-Rot-Grün nicht unmöglich: Der Landesparteirat der Grünen hat beschlossen, Sondierungsgespräche mit SPD und Linken aufzunehmen.
Die Grünen in Thüringen wollen Sondierungsgespräche mit der SPD und der Partei die Linke über eine mögliche Regierungsbildung aufnehmen. Das beschloss der 33 Mitglieder umfassende Landesparteirat am Freitagabend in Jena mit überwältigender Mehrheit bei zwei Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen. Damit ist in dem Bundesland weiterhin ein rot-rot-grünes sowie ein schwarz-rotes Bündnis möglich.
Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sagte nach der Abstimmung, mit den Sondierungsgesprächen solle herausgefunden werden, ob in weitere Verhandlungen gegangen werden könne. Bedingungen gebe es nicht, die "grünen Inhalte" sollten jedoch eine große Rolle bei den Gesprächen spielen.
Die Grünen-Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich sagte, sie sei "sehr froh", dass der Parteirat dem Antrag der Fraktion gefolgt sei, in die Sondierungsgespräche einzutreten. "Unser Ziel ist es, eine grüne Handschrift einzubringen".
Der Grünen-Fraktionsvize Frank Augsten sagte, er verstehe sich als jemand, der in den Verhandlungen "die Probleme ansprechen" werde. "Mein Ziel ist es zu zeigen, das die Übereinstimmungen nicht so groß sind wie gedacht". Als Beispiel nannte Augsten unter anderem die Verkehrspolitik, konkret den Ausbau einer Bundesstraße durch die Rhön.
SPD und Linkspartei hatten vereinbart, die Grünen in ihre Gespräche einzubinden, weil die Parteien nur so eine stabile Regierungsmehrheit erreichen können. Ohne die Grünen hätten SPD und Linke im Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Der Spitzenkandidat der Partei Die Linke, Bodo Ramelow, hatte zuvor außerdem seine Bereitschaft erklärt, auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten, um eine rot-rot-grüne Koalition zu ermöglichen.
Damit kam er den Grünen, aber auch der SPD entgegen, die die Wahl eines von der Linkspartei gestellten Ministerpräsidenten ablehnen.
Die SPD führt auch noch mit der CDU Sondierungsgespräche über eine mögliche schwarz-rote Koalition. Die Gespräche sollten in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Im Falle einer großen Koalition soll die bisherige CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht neue Ministerpräsidentin werden.