Asien: USA steuern Kriegsschiff nach chinesischen Drohungen durch Taiwanstraße

Die USA haben ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan geschickt. "Der Transit durch die Taiwanstraße zeigt das Engagement der USA für einen freien und offenen Indopazifik", sagte ein Sprecher der Siebten Flotte der US-Marine. "Die U.S. Navy wird weiterhin fliegen, segeln und operieren, wo immer es das internationale Recht erlaubt." Die 180 Kilometer breite Meerenge trennt die chinesische Provinz Fujian und die Insel Taiwan.

Die Entscheidung dürfte von Peking als Provokation aufgefasst werden. Die Volksrepublik sieht Taiwan als "unabtrennbaren Bestandteil des chinesischen Territoriums". Wegen des Handelsstreits sind die Beziehungen mit den USA derzeit ohnehin angespannt. China hatte sich bereits über die US-Pläne, Waffen im Wert von 2,2 Milliarden Dollar an Taiwan zu verkaufen, verärgert gezeigt. Die USA haben zwar keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan. Sie sind aber der wichtigste politische Unterstützer und größter Waffenlieferant des Inselstaates.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. In einem am Mittwoch vorgelegten Weißbuch wiederholte Peking Drohungen, die Inselrepublik gegebenenfalls auch mit militärischer Gewalt zurückzuerobern. Die "vollständige Wiedervereinigung Taiwans mit China ist im Grundinteresse Chinas", hieß es. In der Publikation wirft Peking auch den USA destabilisierendes Verhalten auf der internationalen Bühne vor.

Seit 1998 hatte China bereits neun solcher Weißbücher zur Militärstrategie veröffentlicht. Dieses ist aber das erste seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping vor mehr als sechs Jahren. Der Ton darin ist scharf. Als Prioritäten werden dort der Kampf gegen separatistische Tendenzen in Taiwan und Tibet sowie der westchinesischen Region Xinjiang genannt. Nach außen wolle sich Chinas Militär defensiv verhalten, werde aber bei Angriffen "mit Sicherheit" zurückschlagen, heißt es in dem Weißbuch.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, sprach von einer zunehmenden Bedrohung eines taiwanischen Separatismus. Jene, die nach Eigenständigkeit des Inselstaats strebten, würden in einer Sackgasse landen, sagte er.

Taiwan - die Republik China - hatte sich 1949 von der Volksrepublik losgesagt, nachdem sich die im Bürgerkrieg den Kommunisten unterlegenen Kuomintang auf die Insel zurückzogen. China sieht es aber nach wie vor als abtrünnige Provinz an und strebt dessen globale Isolierung an. Zuletzt erhöhte Peking den Druck, indem es Länder diplomatisch von Taiwan losgeeist, offizielle Kontakte zu Taipeh gekappt und Militärübungen nahe dem Inselstaat abgehalten hat.