Syrien-Gespräche: Syrische Opposition nimmt nun doch an Friedensverhandlungen teil

Nach langem Zögern hat die syrische Opposition ihre Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf zugesagt. Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) der Opposition - eine Allianz bewaffneter und ziviler Gegner der Regierung von Präsident Baschar al-Assad - werde 30 bis 35 Abgesandte nach Genf schicken, sagte ein Vertreter des Komitees am Freitag in Riad. Die Syrien-Gespräche hatten am Nachmittag ohne das wichtigste Oppositionsbündnis begonnen. Das Bündnis beriet seit Tagen in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad über die Teilnahme an den Genfer Syrien-Gesprächen, die durch eine UN-Resolution im Dezember angeschoben worden waren. Zunächst hatte die Opposition die Beendigung von Luftangriffen auf Zivilisten sowie der Städte-Belagerungen und humanitäre Hilfe zur Vorbedingung für eine Teilnahme gemacht.

Der UN-Vermittler trifft Vertreter des Assad-Regimes

Der UN-Sondervermittler Staffan de Mistura war am Freitagnachmittag im Genfer Gebäude der Vereinten Nationen zu einem ersten Gespräch mit Unterhändlern des syrischen Regimes zusammengekommen. Danach seien Gespräche mit anderen Teilnehmern und Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.

Das HNC verlangte vor seiner Gesprächszusage, dass das Assad-Regime Zugang für humanitäre Hilfe zu belagerten Orten gewährt. Diese Forderungen sind in der UN-Resolution niedergelegt, mit der im Dezember der Sicherheitsrat den auf 18 Monate angelegten Friedensprozess in Gang gesetzt hat. De Mistura hatte der Opposition allerdings mitgeteilt, die Durchsetzung stehe nicht in seiner Macht.

Die russische Regierung fordert, die kurdische PYD müsse bei den Verhandlungen vertreten sein. Dies lehnt die Türkei ab. Die im Hohen Komitee vertretenen syrischen Oppositionsgruppen werfen der PYD vor, mit dem Assad-Regime zu kooperieren und lehnen deren Beteiligung auch ab. De Mistura hat die Gruppe zunächst nicht eingeladen. Zudem bekräftigte Russland am Freitag, die Gruppen Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam, zwei der kampfstärksten radikalislamistischen Milizen, könnten an den Gesprächen nicht teilnehmen.