Streit in der FDP:Jungliberaler fordert Teamfähigkeit von Parteiführung
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Liberalen-Chef Rösler muss sich nicht nur Kritik der Ländervertreter Lindner und Kubicki gefallen lassen. Jetzt verlangt auch JuLi-Chef Becker Einigkeit in der Chefetage, selbst wenn man "sich teilweise gegenseitig doof findet".
Die Jungliberalen rufen die FDP-Führung auf, in der Krise an einem Strang zu ziehen. Der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation, Lasse Becker, kritisierte am Dienstag gegenseitige Attacken von Spitzenpolitikern der FDP. Der Krach kommt für die Partei zur Unzeit, zumal sie mit verbesserten Umfragewerten aufwarten kann. Eine neue Forsa-Befragung sieht die FDP bei fünf Prozent.
Am Wochenende hatte FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki die Parteiführung kritisiert, ihr eine "unterirdische" Kommunikation vorgeworfen und dazu aufgerufen, die FDP "neu zu denken". Parteichef Philipp Rösler dagegen verteidigte seine Arbeit und nahm für sich in Anspruch, d ie FDP "inhaltlich neu ausgerichtet" zu haben. Zuvor habe sich die Partei "zu lange auf das Thema Steuersenkungen reduziert", kritisierte Rösler die Arbeit seines Vorgängers Guido Westerwelle. Der Parteitag der Liberalen findet am 21. und 22. April in Karlsruhe statt. Die FDP will dabei ein neues Grundsatzprogramm beschließen.
Parteispitze soll als Team zusammenarbeiten
Der JuLi-Bundesvorsitzende Becker forderte die Parteispitze im Deutschlandfunk nun offenherzig auf, zusammenzuarbeiten und sich auf Inhaltliches zu konzentrieren. "Dass die FDP-Führung sich teilweise gegenseitig doof findet" habe er aber schon vorher gewusst, sagte Becker. Die Führungsspitze habe noch Potenzial, sich als Team zu begreifen. Diskussionen in Sachfragen dürften nichts ins Persönliche geraten.
Becker verwies darauf, dass die FDP bei der Auswahl von Joachim Gauck für das Bundespräsidentenamt und mit ihrem Nein zu einer Transfergesellschaft für die Beschäftigten der insolventen Schlecker-Kette mit inhaltlichem Profil gepunktet habe. Becker bezeichnete zudem das Betreuungsgeld als falsch und sprach sich dafür aus, die Pendlerpauschale abzuschaffen und Autofahrer besser über die Senkung der Mineralölsteuer zu entlasten.
Liberale Wähler schöpfen Hoffnung
Unterdessen hat die Partei in der Wählergunst wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen offenbar Sympathien zurückgewonnen. In der wöchentlichen Umfrage des Magazins Stern und des TV-Senders RTL stieg der FDP-Wert von drei auf fünf Prozent, den besten Wert seit Ende August 2011. Forsa-Chef Manfred Güllner führte zwei Gründe für das Plus an. "Einmal gibt die FDP ihrer klassischen Klientel, den Mittelständlern, wieder das Gefühl, auf ihrer Seite zu stehen", sagte Güllner dem Stern mit Hinweis auf das FDP-Nein zu staatlichen Hilfen für Schlecker. Zudem verkörpere der liberale NRW-Spitzenkandidat Christian Lindner die Hoffnung, dass es in der FDP noch andere gebe als Rösler und Westerwelle, die in den Beliebtheitsrankings die Schlusslichter seien.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, wertete hingegen die Querelen in der FDP-Führung als Kampf eines Ertrinkenden ums politische Überleben. "Wo sie Ruhe und Geschlossenheit bräuchte, ist nur Strampeln und Nervosität", erklärte Oppermann in Berlin. Die FDP sei auf dem besten Weg in die politische Bedeutungslosigkeit.