SPD:Zerstritten in der Hochburg
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Einheit? War einmal. Zwischen den führenden Köpfen der nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie ist ein Machtkampf um die Spitzenposition ausgebrochen.
Von Christian Wernicke, Düsseldorf
Im bei Weitem stärksten Landesverband der Sozialdemokraten - der NRW-SPD - ist am Donnerstag ein offener Machtkampf um die Führung ausgebrochen. Thomas Kutschaty, als SPD-Fraktionschef Anführer der Opposition im Landtag, kündigte an, den bisherigen SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann aus dem Amt drängen zu wollen. Zuvor waren Versuche von SPD-Bundespolitikern gescheitert, den seit Monaten schwelenden Streit in der Landes-SPD zu schlichten.
Für die zuletzt um demonstrative Einheit bemühte Bundespartei ist der Zank in NRW ein Rückschlag. Der Landesverband, der mit 101 000 Genossen fast jedes vierte Parteimitglied stellt, musste bei den NRW-Kommunalwahlen im September mit 24,3 Prozent sein schlechtestes Ergebnis jemals hinnehmen. Hartmann hatte noch zu Beginn der Woche betont, er wolle trotz dieser Schmach beim Landesparteitag am 14. November in Münster erneut antreten.
Kutschaty, 52, und Hartmann, 43, trennen kaum inhaltliche Differenzen. Der frühere NRW-Justizminister Kutschaty profilierte sich nach der Bundestagswahl 2017 als ein linker Gegner der großen Koalition in Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Hartmann wiederum wirbt seit 2018 für einen Kurs "Rot Pur!".
Kritiker in der NRW-SPD werfen Hartmann jedoch einen "unberechenbaren Führungsstil" und "miserable Kommunikation" vor. Als Beispiel verweisen diese Genossen auf Hartmanns Aussage nach dem ersten Durchgang der Kommunalwahl Mitte September, als der SPD-Landeschef trotz arger Verluste behauptete, für seine Partei habe sich "der Trend gedreht". Diese Aussage, so ein Mitglied im Parteivorstand, sei auch in der Landtagsfraktion als "geradezu verstörend" empfunden worden. Kutschaty wiederum kündigte am Donnerstag an, er werde die SPD wieder "kampagnenfähig" machen.
Wie dramatisch die Bundes-SPD die Lage in NRW deutet, zeigt ein Geheimtreffen am vorigen Sonntag in Essen. Unter Vorsitz von Bundes-Chef Norbert Walter-Borjans sollen führende Genossen Hartmann zum Amtsverzicht gedrängt haben. Hartmann soll dies abgelehnt haben mit der Bemerkung, er glaube an seine Wiederwahl durch eine "Allianz der Anständigen".