SPD: Undankbar, ungerecht, unglücklich

Das ist die Lage der SPD in der Flüchtlingspolitik. Warum die Sozialdemokraten wieder einmal nur dem Land dienen können - und nicht sich selbst.

Die SPD befindet sich in einer völlig verqueren Lage. Auf der einen Seite ist da die Kanzlerin von der CDU. Sie hat die Politik des freundlichen Gesichts erfunden, die allen Sozialdemokraten gefällt, für die der Gründungsmythos der Solidarität globale Bedeutung behalten hat. Auf der anderen Seite ist Horst Seehofers CSU, die so vehement gegen die Schwesterpartei vorgeht, dass im Vergleich dazu jede Kritik aus der SPD an Merkel der Kanzlerin wie eine Kur-Verschreibung erscheinen muss.

So steht die SPD mal mit dem Herzen bei Merkel und mit dem Verstand bei Seehofer, manchmal ist es andersrum, und nicht selten sind die einen Genossen gerade hie, wenn die anderen da sind. Insofern verhält sich Sigmar Gabriel durchaus wie ein integrativer Parteichef, weil er in der Sache eins zu eins die Regierungslinie vertritt, aber gleichzeitig nichts dagegen hat, wenn sein Ton wenigstens als ein wenig bedrohlich wahrgenommen wird.

Die Lage der SPD ist undankbar, weil sie auf eine vorausschauende Einwanderungspolitik schon gedrängt hat, als Merkel und die Union davon nichts wissen wollten; sie ist ungerecht, weil die SPD gute Vorschläge macht, um die Integration voranzubringen. Vor allem aber ist die Lage unglücklich, weil die SPD auch dann nicht profitiert, wenn die Union sich zerlegt. So können die Sozialdemokraten wieder nur dem Land dienen, nicht sich selbst. Aber das kennen sie ja inzwischen.