Spanien: Gericht stoppt Abstimmung über Abspaltung Kataloniens

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts

Das spanische Verfassungsgericht hat die Pläne für ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens am Montag vorerst gestoppt. Das Gericht nahm am Abend wie erwartet einen Einspruch der spanischen Zentralregierung gegen die Initiative an. Kataloniens Regionalpräsident Artur Mas hatte am Wochenende offiziell den 9. November als Termin für das Referendum über die Abspaltung von Spanien festgesetzt.

Mit der Annahme des Einspruchs durch das Verfassungsgericht wird das Dekret der Regionalregierung nun bis zur Entscheidung des Gerichts außer Kraft gesetzt. Madrid betrachtet das geplante Referendum als verfassungswidrig und will die Abstimmung verhindern. Es wird erwartet, dass das Verfassungsgericht letztlich derselben Auffassung ist und das Referendum damit verwirft. Das Verfahren beim Verfassungsgericht könnte Jahre dauern.

Das Referendum

Die Regionalregierung in Barcelona hatte die Katalanen am 9. November darüber abstimmen lassen wollen, ob sie für eine Abspaltung Kataloniens von Spanien sind.

Mas hat zwar einerseits angekündigt, sich der endgültigen Entscheidung des Gerichts nicht zu widersetzen, auch wenn Verbündete dies fordern. Die Meinung der Katalanen über eine mögliche Unabhängigkeit will er aber unter allen Umständen einholen. Er hatte deshalb schon im Vorfeld angekündigt, an den Vorbereitungen des Referendums festzuhalten.

Hintergrund zu Katalonien

Katalonien ist etwa so groß wie Belgien und liegt im Nordosten des Landes an der Grenze zu Frankreich. Die vergleichsweise wohlhabende Region hat eine eigene Sprache und Kultur und kämpft schon länger für mehr Rechte. Experten gehen davon aus, dass in Katalonien Neuwahlen ausgerufen werden, wenn das Referendum gestoppt wird. Damit soll die Unabhängigkeitsbewegung gestärkt werden.