Süddeutsche Zeitung

Spanien:Kataloniens neue Regierung - einig nur beim Streben nach Unabhängigkeit

In Barcelona regiert nun ein Parteienbündnis, das nur ein einziges gemeinsames Ziel hat: die Abspaltung von Spanien. Auch in Madrid wird es es dadurch komplizierter.

Kommentar von Sebastian Schoepp

Wenn es um die Unabhängigkeit geht, ist Kataloniens Separatisten jedes politische Mittel recht. Über alle ideologischen Grenzen hinweg hat sich nun in Barcelona ein Parteienbündnis von bürgerlich-rechts bis radikal-links zusammengefunden, dessen einziger gemeinsamer Nenner eben jenes Ziel ist, das nach Meinung der Separatisten alle anderen Probleme von alleine löst: die Abspaltung vom spanischen Staat.

Zum Opfer gefallen ist dem Kompromiss der bisherige Ministerpräsident Artur Mas, der eigentlich als Architekt der Unabhängigkeit in die Geschichte eingehen wollte. Ihn ersetzt ein konservativer Provinzbürgermeister, dessen Regierung von einer radikalen Kleinpartei gestützt wird, die den Kapitalismus abschaffen will. Für die Unternehmen in Spaniens wirtschaftsstärkster Region ist das eine erschütternde Nachricht.

Und auch in Madrid wird es komplizierter. Der Streit über Katalonien steht dort der Bildung einer Regierungskoalition aus Sozialisten und Linksalternativen im Wege. Die Sozialisten treten vehement für die Einheit Spaniens ein, während Podemos findet, man könne die Katalanen ruhig über ihre Unabhängigkeit abstimmen lassen.

Wie ein Referendum ausgehen würde, ist ungewiss: Gegner und Befürworter sind etwa gleich stark. Aber im Grunde ist es ohnehin egal, denn in der spanischen Verfassung ist die Unteilbarkeit der Nation klar verankert.

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Quelle:
SZ vom 11.01.2016
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