Süddeutsche Zeitung

Silvesternacht:Grünen-Chefin rudert nach Kritik an Kölner Polizei zurück

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Grünen-Chefin Simone Peter hatte sich kritisch zum Einsatz der Kölner Polizei bei den Silvesterfeierlichkeiten geäußert und damit eine Debatte losgetreten. Nun ruderte sie zurück und äußerte ein ausdrückliches Lob. "Dass die Menschen in Köln in diesem Jahr friedlicher feiern konnten und sich die Übergriffe des letzten Jahres nicht wiederholten, ist auch der gut vorbereiteten Polizei zu verdanken", schrieb die Politikerin am Montag auf Facebook. Wenn - wie vor einem Jahr - verabredete Gruppen aggressiv aufgetreten seien, sei das allerdings besorgniserregend. "Es war richtig, hier schnell und präventiv zu reagieren."

Zuvor hatte Peter der Rheinischen Post gesagt, es stelle sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn so viele Personen allein wegen ihres Aussehens festgehalten würden. Die grüne Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der Polizei anschließend ein umsichtiges Vorgehen bescheinigt und sich damit gegen Peter gestellt.

Vor einem Jahr war es in Köln zu massenhaften sexuellen Übergriffen gekommen, die Beschuldigten waren überwiegend Nordafrikaner. Nun wollte die Polizei Ähnliches verhindern. Sie kontrollierte in der Silvesternacht mehr als 1000 Menschen nordafrikanischer Herkunft und verwies etwa 900 von der Domplatte. Rassismus-Vorwürfe wies die Polizei zurück. Es hätte ihren Angaben zufolge sonst zu ähnlichen Zuständen wie im Vorjahr kommen können.

Gabriel: "Absurde und geradezu verrückte Debatte"

Insbesondere ein Tweet der Kölner Polizei sorgte für Irritationen. In diesem hieß es: "Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft. Infos folgen." Mit dem Wort "Nafri" waren offensichtlich Nordafrikaner gemeint. Im Netz wurde der Tweet, der auf Deutsch, Englisch, Französisch und Arabisch publiziert wurde, heftig kritisiert.

Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält die Rassismus-Kritik für überzogen. Der Vorwurf, der erfolgreiche Einsatz sei mit einem rassistischen Profiling verbunden gewesen, sei "eine absurde und geradezu verrückte Debatte", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Polizei hat mit ihrem Profil 'Nafris/Nordafrikaner' nichts anderes getan, als die Realität zu beschreiben."

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