Regierungskrise: Schwedischer Ministerpräsident tritt zurück

Ein Misstrauensvotum im Parlament hat Stefan Löfvens rot-grüne Regierung gestürzt. Nun reicht der Sozialdemokrat seinen Rücktritt ein.

Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Das gab der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten an diesem Montag bekannt. Ihm war es nicht gelungen, genügend Rückhalt für seine bisherige Koalition zu finden. Eine Neuwahl sei angesichts der Pandemie nicht das Beste für Schweden, sagte Löfven, da in einem Jahr sowieso Parlamentswahlen anstehen.

Das historische Misstrauensvotum hatte die rot-grüne Regierung von Löfven am vergangenen Montag faktisch gestürzt. Ihm blieb nur eine Woche, zwischen zwei Optionen zu wählen: Neuwahlen ausrufen, die in spätestens drei Monaten stattfinden müssten, oder eben seinen Rücktritt einreichen. Dadurch kommt dem Präsidenten des schwedischen Reichstags nun die Aufgabe zu, im Parlament die Möglichkeiten einer neuen Regierungsbildung auszuloten.

Stefan Löfven könnte also eine neue Chance bekommen. "Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann", sagte er. Mit welchen Parteien er koalieren will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln. Der für September 2022 angesetzte reguläre Termin für die Parlamentswahlen bleibt von Löfvens Entscheidung unangetastet.

Auslöser der Regierungskrise war die Abkehr der Linkspartei von Löfvens Minderheitsregierung, da sie die Liberalisierung der Mietpreise nicht mittragen wollte. Dadurch verlor die Koalition ihre Mehrheit im Parlament, die von der Tolerierung der Linken und zwei bürgerlich-liberalen Parteien abhängig ist.