Sanktionen: China drosselt Öl-Lieferungen an Nordkorea

Als Konsequenz aus den jüngsten Raketen- und Atomtests Nordkoreas hat China angekündigt, die Öl-Exporte nach Pjöngjang zu drosseln. Wie das Handelsministerium in Peking am Samstag mitteilte, werde China die Lieferungen von raffinierten Ölerzeugnissen an Nordkorea ab dem 1. Oktober zurückfahren. Zudem werde ein Einfuhrverbot auf Kleidung verhängt, die in Nordkorea produziert wurde.

Mit der Ankündigung setzt Peking Sanktionen der Vereinten Nationen um. Der UN-Sicherheitsrat hatte die neuen, scharfen Strafmaßnahmen nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas verhängt. Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich etwa 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen laut UN-Beschluss bis Ende des Jahres nur 500 000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich.

China will ein Korea ohne Atomwaffen, um das Risiko eines Atomkriegs in seiner Nachbarschaft zu minimieren. Zugleich fürchtet Peking jedoch einen Kollaps Nordkoreas, der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte. Deshalb setzte Peking bisher die mitbeschlossenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea um, lässt dem Land aber Luft zum Atmen. Ein komplettes Ölembargo, das von den USA ins Spiel gebracht wurde, war aus diesem Grund mit China nicht zu machen.

"Es wird Zeit, die Hitzköpfe abzukühlen"

Der Konflikt hatte sich am Freitag weiter zugespitzt, nachdem Nordkorea als Reaktion auf kriegerische Töne von US-Präsident Donald Trump mit dem möglichen Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik drohte. Ob Nordkorea tatsächlich über eine Wasserstoffbombe verfügt, ist zurzeit allerdings unklar. "Wir können da draußen nicht Verrückte haben, die überall mit Raketen rumschießen", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Staat Alabama. Zuvor hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un den US-Präsidenten als "geistesgestört" bezeichnet.

Derweil warnte Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor einer weiteren Eskalation der Lage. Die gegenseitigen Drohungen Nordkoreas und der USA mit Atomtests und Krieg seien nicht hinnehmbar, sagte der russische Chefdiplomat bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung. "Es wird Zeit, die Hitzköpfe abzukühlen." Lawrow verwies auf einen russisch-chinesischen Vorschlag, wonach Nordkorea seine Atom- und Raketentests einstellen sollte, während die USA und ihr Verbündeter Südkorea auf gemeinsame Manöver verzichten sollten.