Süddeutsche Zeitung

Russland und Polen:Putin macht den Polen Angst

Am Jahrestag des Flugzeugabsturzes von Smolensk müht sich Russlands Präsident Medwedjew weiter um bessere Beziehungen zu Polen. Doch Premier Putin bleibt eine negative Figur, und die rechte Opposition in Polen warnt vor einem "Vasallenstaat".

Thomas Urban, Warschau

Genau ein Jahr und einen Tag nach dem Tod seines Vorgängers Lech Kaczynski beim Flugzeugunglück von Smolensk trifft der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski am Montag an der Absturzstelle mit seinem russsichen Amtskollegen Dmitrij Medwedjew zusammen.

Von Smolensk aus fahren beide Staatschefs gemeinsam zur Gedenkstätte von Katyn, wo 1940 mehr als 4000 polnische Offiziere und Intellektuelle auf Befehl des Kremls erschossen wurden. Es ist das erste Mal, dass die Staatsoberhäupter beider Ländern an diesem Ort zusammentreffen, der jahrzehntelang beide Gesellschaften voneinander getrennt hatten. Denn Katyn war der verlogene Gründungsmythos der von Moskau abhängigen Volksrepublik Polen, verlogen, weil das Verbrechen von der sowjetischen Führung wider besseres Wissen stets den Deutschen angelastet wurde.

Es ist kein Zufall, dass in den Tagen vor den Gedenkfeiern aus Moskau per Diplomatengepäck mehrere tausend weiterer Kopien aus den sowjetischen Akten zu Katyn eingetroffen sind. An der Weichsel wurde die Sendung als Zeichen des guten Willens bewertet, Medwedjew möchte ganz offenbar die Spannungen überwinden, die die schlechte Zusammenarbeit der Behörden beider Länder bei der Aufklärung des Flugzeugunglücks von Smolensk hervorgerufen hat.

Der russische Präsident knüpft damit an seinen Staatsbesuch in Warschau im Dezember an, der von den polnischen Medien fast durchweg sehr positiv bewertet wurde. Dies liegt zweifellos nicht nur am Inhalt der dabei getroffenen Vereinbarungen, sondern auch an der verbindlichen Art Medwedjews. Dagegen ist Premierminister Wladimir Putin für die überwältigende Mehrheit der Polen weiterhin eine negative Figur, vor deren Absichten und Politik die Nation sich fürchten sollte.

An dem neuen polnisch-russischen Tauwetter möchte allerdings die national-konservative Opposition um den früheren Premierminister Jaroslaw Kaczynski nicht teilhaben. Kaczynski hat dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk wiederholt vorgeworfen, Polen wieder zu einem "russisch-deutschen Vasallenstaat" zu machen. Während Kaczynskis Regierungszeit waren 2006/07 die politischen Beziehungen zwischen Warschau und Moskau nahezu eingefroren; seinen Bruder Lech hatte seine erste Reise in das Nachbarland keineswegs nach Moskau geführt, wie es dem diplomatischen Comment entsprochen hätte, sondern nach Katyn.

Auf der Suche nach gemeinsamen Interessen

Tusk hatte damals als Oppositionsführer sehr genau beobachtet, dass bei den westlichen Verbündeten vor allem Warschau und weitaus weniger Moskau für diese Spannungen verantwortlich gemacht worden war. Auch klagte damals die polnische Exportwirtschaft, dass der Konfrontationskurs der Zwillinge das Russlandgeschäft nahezu ruiniert habe. Also schlug Tusk nach seinem Sieg bei den Parlamentswahlen 2007 einen neuen Kurs ein. Er verzichtete auf jegliche emotionale Rhetorik und ließ über diplomatsiche Kanäle gemeinsame Interessen ausloten. Auch sein Außenminister Radoslaw Sikorski, der als Verteidigungsminister im Kabinett Kaczynski noch ein Scharfmacher war, schwenkte auf die Linie der Verständigung ein.

Dieser Kurs lag auch im Interesse Moskaus, denn Warschau hatte bislang Abkommen Russlands mit der EU blockiert. Das Ende der Eiszeit bedeutete auch, dass Polen somit aus russischer Sicht neutralisiert war. Damit aber sind längst nicht alle politischen Differenzen beseitigt.

So protestiert Moskau nach wie vor gegen die Stationierung amerikanischer Abwehrraketen in Polen. Warschau hat wiederum erst in der vergangenen Woche Klage gegen das Endstück der Erdgaspipeline durch die Ostsee erhoben, weil dies nach polnischer Auffassung die Fahrrinne zum Hafen Swinoujscie (Swinemünde) blockiert. Der Handel dagegen kam wieder in Gang.

Wichtiger symbolischer Schritt zur neuen Zusammenarbeit war die Teilnahme Putins an den Feiern zum 70. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs auf der Danziger Westerplatte am 1. September 2009. Als Durchbruch wurde auch die gemeinsame Gedenkfeier zum 70. Jahrestag des Massakers von Katyn am 7. April 2010 gewertet, an der Putin und Tusk teilnahmen.

Allerdings erfüllte Putin nicht die Erwartungen der Polen und sprach keine Bitte um Vergebung aus. Stattdessen erklärte er, im Walde von Katyn lägen auch viele russische Opfer des Stalin'schen Terrors, und zwar um ein Vielfaches mehr als polnische. Tusk war von dieser Rede sichtlich überrascht; ein Teil der polnischen Presse warf Putin vor, Henker als Opfer darstellen zu wollen.

Drei Tage nach dieser in Polen skeptisch aufgenommenen Ansprache Putins stürzte die polnische Präsidentenmaschine unweit von Smolensk ab. Die Hoffnung vieler Polen, dass die russische Staatspitze als Rechtsnachfolger der Sowjetunion Gesten gegenüber den Nachfahren der polnischen Opfer machen würde, wie es Bundeskanzler und Bundespräsidenten als Rechtsnachfolger des Dritten Reiches getan haben, blieben bislang unerfüllt.

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