Gipfeltreffen: 44 Länder gegen die Krisen

Es ist ein hochfliegendes Projekt des französischen Präsidenten Macron: In Prag tauschen sich die EU-Staaten und Länder wie Großbritannien und die Türkei über Energie, Klima und den Krieg in der Ukraine aus. Irgendwann soll eine neue politische Gemeinschaft daraus entstehen.

Das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der neuen Europäischen Gemeinschaft findet an diesem Donnerstag in Prag statt. An der Begegnung, die auf einen Vorschlag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurückgeht, nehmen neben den 27 EU-Mitgliedstaaten auch die Staats- und Regierungschefs einer Reihe weiterer europäischer Staaten wie Großbritannien oder der Türkei teil. Insgesamt sollen 44 Länder auf dem Gipfeltreffen vertreten sein. Auf der Agenda des Austauschs stehen die Themen Energie, Klima, der Krieg in der Ukraine sowie Sicherheitsfragen.

Der hohe Gas- und Strompreis und die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angreifer beschäftigt derzeit nicht nur die EU-Staaten, sondern alle europäischen Länder. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD), der direkt von den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen anreist, nimmt an dem Treffen teil. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dämpfte am Mittwoch aber die Erwartungen an das Treffen, auf dem keine formellen Beschlüsse erwartet werden. Am Freitag folgt in Prag ein informeller EU-Gipfel.

Scholz hatte zuvor bei den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen in La Coruña in Spanien am Mittwoch das 200-Milliarden-Euro-Paket der Bundesregierung gegen die hohen Energiepreise vor Kritik in Schutz genommen. Er verwies darauf, dass andere EU-Staaten, aber auch Großbritannien bereits nationale Programme zu Entlastung von Bürgern und Firmen beschlossen hätten.