Süddeutsche Zeitung

Niederlande:Der Mann der Stunde

Kurz vor der Parlamentswahl am 22. November führt Pieter Omtzigts Partei sensationell in den Umfragen. Seine NSC ist keine drei Monate alt. Wie ist das zu erklären?

Von Thomas Kirchner, Amersfoort

Rob Bakker, Autor und Journalist, hat vieles ausprobiert im Leben. Unter anderem verantwortete er zwölf Jahre lang die niederländische Ausgabe der Satirezeitschrift MAD. Mit 74 schreibt er immer noch, zuletzt ein Buch über die niederländischen Holocaust-Helfer. Wie 800 andere Menschen ist Bakker am vergangenen Freitag in den Lokschuppen von Amersfoort gekommen, eine halbe Zugstunde südöstlich von Amsterdam.

Bakker und die anderen wollen die Partei kennenlernen, der sie vor Tagen oder Wochen beigetreten sind. Vor allem aber wollen sie Pieter Omtzigt erleben, ihren Helden, den Mann, der vor knapp drei Monaten Nieuw Sociaal Contract (NSC), Neuer Gesellschaftsvertrag, gegründet hat. Sie erhoffen sich, dass er vieles von dem, was ihrer Ansicht nach schiefläuft in den Niederlanden, geradebiegen wird. "Ja, manchmal können einzelne Menschen etwas verändern", sagt Bakker. "Wer das nicht glaubt, sollte aufhören zu leben."

An Omtzigt kommt niemand mehr vorbei

Die vergangenen Tage waren PR-Festspiele für den blonden Politiker aus der Region Twente nahe der deutschen Grenze. Ein 45-Minuten-Interview im wichtigsten TV-Nachrichtenmagazin, Lob und Kritik von allen Seiten, kein Medium, das sich nicht ausführlich an ihm abarbeitet. Pieter Omtzigt, 49, ist der Mann der Stunde in der niederländischen Politik. 2021 im Streit vom christdemokratischen CDA geschieden, saß er seither als Einzelgänger im Parlament und zögerte lange, ob er eine eigene Partei gründen sollte. Der Zerfall der Koalition von Mark Rutte und der Ausstieg des langjährigen Ministerpräsidenten aus der Politik Anfang Juli brachten ihn schließlich in Zugzwang.

Es war zu erwarten, dass Omtzigt eine wichtige Rolle spielen würde. Dass er eine Woche vor der Wahl am 22. November in Umfragen führt, mit einer quasi in letzter Sekunde gegründeten 7000-Mitglieder-Partei, ist aber doch eine Sensation. NSC käme demnach auf bis zu 18 Prozent der Stimmen, gleichauf mit der rechtsliberalen VVD mit Dilan Yeşilgöz an der Spitze und vor dem Zusammenschluss von Grünen und Sozialdemokraten (GL/PvdA), die mit dem bisherigen EU-Kommissionsvize Frans Timmermans ins Rennen gehen (16 Prozent).

Auf der Beliebtheitsskala bewegt sich Omtzigt in Gefilden, die Rutte nur zu Beginn der Corona-Krise kurzzeitig erreichte. Timmermans und Yeşilgöz hatten sich das anders vorgestellt, sie glaubten, einen Zweikampf um den ersten Platz führen zu können. Der fällt aus. An Omtzigt kommt niemand mehr vorbei.

Sein Erfolg ist umso erstaunlicher, weil er manch ungeschriebener Regel des Politikbetriebs Hohn zu sprechen scheint. Omtzigt ist kein neues Gesicht. Seit mehr als 20 Jahren sitzt er im Parlament, hat sich dort einen Ruf als detailversessener und unbequemer Sozial- und Rentenexperte erworben. Der ständige Hader mit der CDA-Parteiführung, die ihn auch mobbte, kulminierte 2021 in einem Machtkampf. Omtzigt verlor, war am Boden. Als er Journalisten von seinem Burn-out erzählte, sah man Panik in seinen Augen. Erst nach langer Auszeit kehrte er ins Parlament zurück und machte parteilos weiter.

Er hebt kaum die Stimme, greift niemanden an

Von Natur aus ist er keine geborene Führungsfigur. Das mag ein Grund sein, warum er so lange mit der Parteigründung haderte. Seine Reden sind keine Feuerwerke der Rhetorik, in Interviews kramt er manchmal nach dem richtigen Ausdruck. Bei seiner Ansprache in Amersfoort, dem allerersten Zusammentreffen des NSC, der sich ausdrücklich als "Mitmach-Partei", ja "Bewegung" versteht, da hebt er kaum mal die Stimme, greift keine Gegner an, verzichtet auf griffige Oneliner, die es in die Nachrichten schaffen könnten, bringt die Leute höchstens mal zum Schmunzeln. Denen ist das sichtlich egal, am Ende applaudieren sie enthusiastisch. "Ich mag ihn", sagt Rob Bakker, "er ist nicht so arrogant, er hat nicht dieses Verkäuferlächeln wie das A... Rutte."

Verstehen lässt sich das alles nur vor dem Hintergrund der jüngeren niederländischen Vergangenheit. Die Ära Rutte war geprägt von zwei Langzeitskandalen, der schleppenden Entschädigung für die Erdbebenopfer in der Gasförderprovinz Groningen sowie den Kinderzuschlägen, die von Zehntausenden Familien zu Unrecht zurückgefordert wurden. Beide Male wurden Bürger im großen Stil zum Opfer von Bürokraten, die das menschliche Maß verloren zu haben schienen und von regierenden Politikern nicht nur nicht aufgehalten, sondern geradezu animiert und geschützt worden waren.

Hinzu kommt die Persönlichkeit des Hyperpragmatikers Rutte, dem fast alle Mittel recht waren, wenn sie ihn nur an der Macht hielten. Fehler hat er gern verschleiert, schuld waren immer die anderen, notfalls wurde auch gelogen. Wie Ostern 2021, als Rutte den Versuch bestritt, sich des damals schon gefährlichen Konkurrenten Omtzigt durch Wegbeförderung zu entledigen - trotz eines schriftlichen Beweises.

Die Behörden müssten wieder für die Bürger arbeiten statt gegen sie, fordert er

Das alles führte in weiten Kreisen der Bevölkerung zu einem enormen Verlust an Vertrauen in die Rechtschaffenheit des Staates, ja, in die Politik schlechthin. "Die da oben in Den Haag" hätten abgewirtschaftet, meinen viele. Omtzigt gilt ihnen als Retter, nicht zuletzt, weil er die treibende Kraft im Parlament bei der Aufklärung der Kinderzuschlagaffäre war. Der Hauptpunkt seines Programms zielt daher darauf ab, das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Wichtig sei ein Mentalitätswandel: Die Behörden müssten wieder für die Bürger arbeiten statt gegen sie; Missstände sollen schneller angegangen, Whistleblower in Ämtern gestärkt werden. Hinzu kommt eine Reform des politischen Systems: Gesetze sollen qualitativ besser werden, ein neues Verfassungsgericht soll sie künftig am Maßstab des grondwet, der Verfassung, überprüfen.

Omtzigt will die Machtbalance zwischen Parlament und Exekutive, die sich unter Rutte zugunsten der Regierung verschoben hat, neu justieren: Um die Regierung kontrollieren zu können, braucht das Parlament die nötigen Rechte und Informationen. Die Regierungsmehrheit ist nicht nur der verlängerte Arm des Kabinetts, das Mandat soll frei bleiben. Koalitionsverträge sollen kurz sein, dürfen nicht alles im Detail festlegen. Der Premier soll wieder, wie in der Verfassung vorgesehen, primus inter pares werden, soll die Politik des Kabinetts eher koordinieren, als alles zu bestimmen.

Ansonsten ist das NSC-Programm stark mitteorientiert und lässt Omtzigts christdemokratische Wurzeln erkennen. Anschlussfähig nach links ist der starke Fokus auf die "Existenzsicherung", derzeit wichtigstes Anliegen der Wähler. Die Politik soll sicherstellen, dass alle genügend zu essen, eine bezahlbare Wohnung und Zugang zu Bildung und Kultur haben. Eher nach rechts zielt Omtzigts Forderung, die Netto-Einwanderung von Arbeits- und Asylmigranten auf netto 50 000 im Jahr zu begrenzen. Außenpolitisch sind keine wesentlichen Änderungen von Omtzigt zu erwarten. Die EU hält er indes ebenfalls für reformbedürftig: Absprachen, wie etwa beim Schuldenmachen, müssten wieder eingehalten, Werte wie die Rechtsstaatlichkeit konsequenter durchgesetzt werden.

Schon mancher Newcomer-Stern ist schnell wieder erloschen

Wie nachhaltig Omtzigts Wirken ist, wird sich zeigen. Die Zeitungen stehen voll mit Hinweisen auf Newcomer, deren Stern schnell erlosch. Erinnert wird an Pim Fortuyn, dessen Bewegung nach seiner Ermordung 2002 blitzschnell zerfiel. Aber auch an die Bauern-Bürger-Bewegung: vor einem halben Jahr mit Abstand stärkste Kraft bei den Provinzwahlen, nun auf wenige Prozentpunkte geschrumpft. Sie wird wegen der Konzentration auf das Agrarthema als Single-Issue-Partei wahrgenommen. Das ist bei Omtzigt nicht der Fall. Zudem bescheinigen ihm Experten, gute Kandidaten geworben zu haben, erfahrene Frauen und Männer aus Politik und Wirtschaft.

Die Konkurrenz hat längst auf Angriff umgeschaltet. Selbst Timmermans, der Omtzigt zunächst in eine Koalition locken wollte, sagt nun, der Mann könne "keine Entscheidungen treffen", er zweifle immer nur. Es sei auch unerträglich, dass Omtzigt bewusst offen lässt, ob er im Fall eines Wahlsiegs selber Premier werden will. In den Medien wiederum wird zunehmend hinterfragt, wie Omtzigt den hochtrabenden Begriff vom "Gesellschaftsvertrag" einlösen wolle. "Darüber sind über die Jahrhunderte ganze Bibliotheken geschrieben worden", sagt Casper Thomas vom Wochenblatt De Groene Amsterdammer. "Und dann kommt dieser Mann daher und sagt, er wolle alles neu machen. Es hört sich eher an wie ein Slogan."

Rob Bakker hält das für weniger wichtig. Er steht nach dem Ende des Parteitags im Amersfoorter Lokschuppen und sagt: "Die beste Nachricht für Pieter lautet: Er ist nicht mehr allein."

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