SZ am Abend: Nachrichten am 30. Januar 2023

Was heute wichtig war.

Nachrichten kompakt

Bundesfinanzhof segnet den Soli ab. Das höchste deutsche Finanzgericht hat keine Verfassungsbedenken gegen die Abgabe. In seiner jetzigen Form verstößt der Solidaritätszuschlag wohl nicht gegen das Grundgesetz. Trotzdem wird bald auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe noch darüber entscheiden. Zum Artikel

• MEINUNG Der Soli ist eine verkappte Reichensteuer (SZ Plus)

Raus aus der Rohstoff-Falle. Laptops, Handys, Batterien - alles braucht Lithium. Kanzler Scholz reist durch Lateinamerika, weil sich die Bundesregierung Zugang zu dem begehrten Metall sichern will. Gleichzeitig will sie aber die Länder auch dabei unterstützen, den Rohstoff gleich vor Ort weiterzuverarbeiten. Zum Artikel

EXKLUSIV Pistorius erwägt früheren Abzug der Bundeswehr aus Mali. Eigentlich sollen deutsche Soldaten bis Mai 2024 bleiben. Doch die Junta verbietet nach wie vor Drohnenflüge. Die aber sind essenziell für den Einsatz - den der Verteidigungsminister so für "Geld- und Zeitverschwendung" hält. Zum Artikel (SZ Plus)

EXKLUSIV Faeser wird auch als hessische SPD-Spitzenkandidatin Innenministerin bleiben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser wird auch im Fall einer Spitzenkandidatur in Hessen bis zur Landtagswahl im Oktober Bundesministerin bleiben. Darauf hat sich die Sozialdemokratin nach Informationen der Süddeutschen Zeitung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigt. Zum Artikel (SZ Plus)

Sechs Parteien gegen Erdoğan. In der Türkei haben sich die Oppositionsparteien zusammengeschlossen, um den Staatspräsidenten und seine Partei AKP zu bezwingen. Inzwischen haben sie ihr gemeinsames Wahlprogramm vorgestellt. Zum Artikel

Myanmar im Griff der Generäle. Seit zwei Jahren herrscht in Myanmar wieder das Militär, im benachbarten Thailand schon seit fast einem Jahrzehnt. Der Unterschied: Während Thailand prosperiert, verkommt Myanmar zum Paria-Staat. Zum Artikel

Alles zum Krieg in der Ukraine

Verlängern späte Waffenlieferungen den Krieg? Ein Thinktank in den USA erhebt schwere Vorwürfe: Die zögerliche Unterstützung des Westens erschwere der Ukraine Gegenoffensiven und ziehe dadurch den Krieg in die Länge. Zum Artikel

• MEINUNG Debatte über Waffenlieferungen muss sein, Herr Scholz (SZ Plus)

China: USA sind schuld am Krieg. Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums sagt, die USA würden vom Krieg profitieren. Der türkische Präsident Erdoğan droht Schweden damit, nur Finnland in die Nato zu lassen. Zum Liveblog

Was außerdem noch wichtig war

• Medienindustrie: Mohn-Enkel steigt bei Bertelsmann auf
• Kriminalität: Polizei verhaftete Todesschützen von Nürnberg im Schlaf
• Transfermarkt: FC Bayern vor Leihe von João Cancelo