Neuregelung:Trump verkündet neue Einreisebeschränkungen für acht Länder
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US-Präsident Donald Trump hat Einreisebeschränkungen für acht Staaten angeordnet, nachdem ein umstrittenes Einreiseverbot am Sonntag nach 90 Tagen ausgelaufen war.
Die restriktiveren Einreisebestimmungen in die USA sollen am 18. Oktober in Kraft treten und für Tschad, Iran, Libyen, Somalia, Syrien, Jemen sowie für Nordkorea und Venezuela gelten. Bereits erteilte Visa sollen gültig bleiben. Diese Regelung soll die USA vor einer möglichen Terrorbedrohung schützen, teilte das Weiße Haus mit. Ein Regierungsvertreter räumte laut der Nachrichtenagentur Reuters vor Reportern ein, dass die Zahl der Einreisenden aus Nordkorea ohnehin sehr gering sei - Politico berichtet von 110 Personen im vergangenen Jahr.
Die geplanten Einreisebeschränkungen unterscheiden sich von Land zu Land. Während etwa für Bürger aus Syrien ein Einreiseverbot auf unbestimmte Zeit gelten soll, sind Reisende aus Venezuela lediglich betroffen, wenn es sich bei ihnen um Mitarbeiter der sozialistischen Regierung oder deren Familienangehörige handelt. Für Bürger aus Iran soll kein Anspruch mehr auf Touristen- und Geschäftsvisa bestehen, doch Aufenthaltsgenehmigungen für Studenten oder kulturelle Veranstaltungen sollen die Behörden weiterhin erteilen. Dem Weißen Haus zufolge gibt es keine zeitliche Beschränkung für die Neuregelung.
Hintergrund: Der "Muslim Ban" und Spannungen mit Nordkorea
Trumps umstrittene Vorläufer-Regelung des Einreiserechts, die als "Muslim Ban" bekannt geworden war, war Ende Juni in Kraft getreten. Sie hatte die Einreise für Menschen aus Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen verboten, die keine engen Familienbeziehungen in die USA nachweisen konnten. Als einziges Land ist nun der Sudan von der Neuregelung nicht mehr betroffen. Neu hinzugekommen ist Tschad in Zentralafrika. Die Erklärung des Präsidenten führt aus, Tschad kooperiere zwar mit den USA in der Terrorbekämpfung und sei gewillt, die Arbeit zu verstärken. Jedoch gebe das Land nicht ausreichend sicherheitsrelevante Informationen weiter. Zudem seien dort etliche Terrorgruppen wie Boko Haram, der westafrikanische Ableger des IS und al-Quaida aktiv.
Die Spannungen der USA mit den Regimes von Nordkorea und Venezuela hatten sich zuletzt verschärft. Unter anderem hatte Trump in seiner Rede vor den Vereinten Nationen beide Staaten scharf attackiert und Nordkorea die "vollständige Zerstörung" angedroht, wenn es in seinen Drohungen mit einem Atomschlag gegen die USA nicht einlenke.