Israel: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Auch die vierte Wahl binnen zwei Jahren hatte kein eindeutiges Ergebnis gebracht. Nun könnte Oppositionsführer Lapid mit der Bildung einer Regierung beauftragt werden.

Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht israelischer Zeit ab.

Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die Ära des 71-Jährigen zu beenden. Ob ihnen dies gelingt, ist aber noch völlig offen. Israel verharrt zugleich in seiner politischen Krise. Netanjahu verbleibt zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung.

Die Wahl im März hatte Israel abermals ein politisches Patt beschert. Weder Netanjahus Bündnis seines rechtsgerichteten Likud zusammen mit dem religiös-orientiertem Block noch die Oppositionsgruppen aus dem Mitte-Links-Lager konnten eine Mehrheit im Parlament erringen. Netanjahu ist der am längsten regierende Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Er war erstmals von 1996 bis 1999 Ministerpräsident. Seit 2009 regiert er erneut. Seine Bemühungen um eine Regierungsbildung werden überschattet von einem laufenden Gerichtsprozess, in dem er sich gegen Korruptions- und Machtmissbrauchsvorwürfe verteidigen muss, die er zurückweist.

Es wird erwartet, dass Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch Oppositionsführer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört der politischen Mitte an. Beobachtern zufolge dürfte jedoch auch für ihn die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Eine fünfte Neuwahl binnen zwei Jahren ist nicht ausgeschlossen. Sollte es dazu kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden.