Süddeutsche Zeitung

Zwangsstopp eines armenischen Flugzeugs:Türkei erlaubt Weiterflug nach Syrien

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Bei der Untersuchung eines armenischen Flugzeugs scheint die Türkei nichts Verdächtiges gefunden worden zu sein: Ankara lässt die Maschine nun zu ihrem Zielort in Syrien weiterfliegen, meldet eine türkische Zeitung.

Die Türkei lässt das armenische Flugzeug weiterfliegen, dass sie heute morgen zur Landung auf ihrem Staatsgebiet gezwungen hatte. Das meldet die türkische Zeitung Hürriyet auf ihrer Webseite unter Berufung auf Vize-Regierungschef Bülent Arinç.

Zuvor hatte die türkische Luftwaffe erneut ein ausländisches Flugzeug abgefangen, wie türkische Medien berichteten. Die Maschine befand sich demnach auf dem Weg ins syrische Aleppo. Das armenische Passagierflugzeug wurde nach Angaben der staatlichen Flughafenverwaltung in der osttürkischen Stadt Erzurum durchsucht.

Die Zeitung Hürriyet berichtete, dass Armenien der Landung des Flugzeuges, das sich auf dem Weg nach Aleppo befunden habe, zugestimmt habe. Die Maschine sei am frühen Morgen gestoppt worden.

Am Mittwoch hatten türkische Kampfjets ein aus Moskau kommendes syrisches Flugzeug zur Landung gezwungen, weil angeblich Waffen für die Regierung in Damaskus an Bord waren - und damit das Verhältnis zwischen beiden Ländern weiter verschärft. Am Wochenende sperrten die Türkei und Syrien ihre Lufträume für Maschinen aus dem jeweiligen Nachbarland.

Ankara hatte zuvor erklärt, keine Lieferung von Waffen oder Militärgütern für Syrien über das eigene Territorium mehr zu dulden.

Türkische Zeitungen berichteten am Wochenende, an Bord der abgefangenen syrischen Maschine seien auch russische Geheimagenten gewesen. Die Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB hätten den Auftrag gehabt, in Syrien etwa 300 tschetschenische Kämpfer zu identifizieren, die auf der Seite der Rebellen gegen das Regime in Damaskus kämpfen.

Unterdessen hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verschärft. Die EU-Außenminister beschlossen Einreiseverbote für 28 Führungspersonen des Regimes. Zugleich wurden die Vermögen dieser Personen in der EU eingefroren. Bisher galt schon für 155 Syrer ein Einreiseverbot.

Außerdem wurden zwei Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt: Firmen oder Behörden der EU dürfen mit ihnen keinerlei Geschäfte mehr machen. Bisher befanden sich 53 Namen auf dieser Liste. Betroffen von den neuen Sanktionen ist auch die staatliche Fluggesellschaft Syrian Arab Airlines. Ihre Flugzeuge dürfen innerhalb der EU nicht mehr landen.

Bereits vor dem Treffen der Außenminister in Luxemburg hatte die Türkei Europa zur Aufnahme syrischer Bürgerkriegs-Flüchtlinge aufgerufen. Wie das türkische Katastrophenschutzzentrum Afad mitteilte, sind inzwischen mehr als 100.000 Menschen aus dem Bürgerkriegsland in türkischen Lagern untergebracht. Die Türkei hat für die Unterbringung 13 Zeltlager, ein Containerdorf sowie ein Aufnahmezentrum errichtet.

Westerwelle will Türkei bei Flüchtlingen helfen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle signalisierte in Luxemburg eine Unterstützung von deutscher Seite: "Natürlich sind wir auch bereit, sofern die Lage dies ergibt, Flüchtlinge bei uns aufzunehmen, zum Beispiel zur medizinischen Behandlung - und das wird auch geschehen", sagte er. Dies werde aber nur in Koordination mit den europäischen Partnern und den Vereinten Nationen geschehen. Priorität habe außerdem die Versorgung der Flüchtlinge vor Ort.

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