Zukunft der Kanzlerin: Merkel tritt Spekulationen um Rückzug entgegen

Die Bundeskanzlerin ließ sich nichts anmerken. Die Pressekonferenz mit dem irakischen Premierminister Adel Abdul-Mahdi absolvierte Angela Merkel am Dienstagmittag routiniert, gab eher kurze Antworten und lauschte dann den deutlich längeren Ausführungen ihres Gastes. Merkel ist erfahren genug, um zu ahnen, dass am Ende der Pressekonferenz aus aktuellem Anlass auch noch eine innenpolitische Frage gestellt werden würde. Die Frage nach ihrer Zukunft.

Die Ankündigung einer Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands am Wochenende nach den Europawahlen hatte am Montag im politischen Berlin die Fantasie angeregt. Mehrere Zeitungen widmeten den Spekulationen ihre Aufmacher, ob in der CDU am 2. und 3. Juni größere personelle Veränderungen bis hin zu einem Rückzug Merkels anstehen könnten. Zu naheliegend erschien die Parallele zum Herbst 2018, als die Kanzlerin nach der Landtagswahl in Hessen und vor einer für das Wochenende danach bereits vereinbarten Klausurtagung ihren Rückzug vom CDU-Vorsitz ankündigte.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak war entsprechenden Fragen schon am Montag entgegengetreten. Nach seinen Worten soll es auf der Klausur darum gehen, wie mit den Ergebnissen der bis dahin bekannten neuesten Steuerschätzung und daraus folgenden Prioritätensetzungen umzugehen sei. Dafür dürfte es Anlass geben: Es wird erwartet, dass die Steuereinnahmen nicht reichen, um zahlreiche in der Koalition geplante oder zumindest erwogene Projekte zu finanzieren.

Am Dienstagmorgen äußerte sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer selbst in einem Interview mit der Welt. Die Klausur sei mit der Kanzlerin abgestimmt. Dass sie direkt nach der Wahl stattfinde, habe lediglich Termingründe, unter anderem wolle man sich noch vor einer gemeinsamen Sitzung der Spitzen beider Koalitionsfraktionen abstimmen. Ob die Klausur auch dazu dienen könne, einen Wechsel im Kanzleramt vorzubereiten, verneinte die CDU-Chefin.

Die letzte Vorstandsklausur hatte Merkel selbst noch als Parteivorsitzende einberufen. Von ihrer Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben, wurde die Partei damals überrascht - angeblich auch ihre damalige Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer. Eine erneute Überraschung am 2. Juni ist diesmal nicht zu erwarten. Auf die Frage in der Pressekonferenz mit dem irakischen Premierminster, ob wieder mit der Bekanntgabe einer Entscheidung zu ihrer beruflichen Zukunft zu rechnen sei, antwortete Merkel: Diese Frage könne sie "mit einem klaren Nein beantworten".