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Korruption in Malta:Wem gehört 17 Black?

Lesezeit: 4 min

In Malta schwelt ein Korruptionsskandal, in dessen Zentrum die zwei engsten Vertrauten des Premierministers stehen. Nun kommt neues Licht in die Affäre um eine rätselhafte Firma und ein Millionenprojekt, an dem auch Siemens beteiligt ist.

Von Mauritius Much, Hannes Munzinger und Bastian Obermayer, Valetta

Eine einfache Frage lässt den Stabschef des maltesischen Premierministers die Flucht ergreifen: "Wem gehört 17 Black?" Es ist ein sonniger Nachmittag im Juni, und Keith Schembri, der Stabschef, rundlich, blauer Anzug, Haifischkragen, eilt durch die Gassen der Altstadt von Valletta, der Hauptstadt Maltas, flankiert von drei Männern. Auf seinen Fersen ein Reporter, der immer wieder diese Frage stellt, ein Mal, zwei Mal, am Ende zehn Mal: "Wem gehört 17 Black?"

Schembri ist das sichtlich unangenehm, fast jeder kennt ihn hier, immerhin ist er einer der mächtigsten Männer des Landes. Und wenn er die Antwort auf die Frage des Journalisten weiß, könnte ihn das sein Amt kosten, oder sogar die Freiheit. Denn Schembris heimliche Briefkastenfirma sollte, laut einer Notiz in den "Panama Papers", von einer rätselhaften Firma namens 17 Black eine Millionensumme bekommen. Dazu kam es am Ende nie, offenbar weil die Panama Papers dem Geschäft zeitlich zuvorkamen - aber Schembri konnte den Verdacht, dass seine Firma ursprünglich von dieser obskuren Firma Geld bekommen sollte, nie entkräften.

Seit mehr als zwei Jahren schwelt in Malta ein Korruptionsskandal, in dessen Zentrum die zwei engsten Vertrauten des Premierministers Joseph Muscat stehen: besagter Stabschef Schembri und Tourismusminister Konrad Mizzi.

Mizzi war bis 2016 Energieminister und setzte sich zusammen mit Schembri seit seinem Amtsantritt 2013 für ein 450 Millionen Euro schweres Kraftwerksprojekt ein. Den Auftrag bekam das Konsortium Electrogas - ein Zusammenschluss von Siemens, der staatlichen Ölgesellschaft Aserbaidschans und von maltesischen Investoren. Siemens ist bis heute an dem Projekt beteiligt.

Wem also gehört 17 Black? Nach Erkenntnissen der SZ und weiterer Medien könnte ausgerechnet einer der Investoren des 450-Millionenprojekts hinter der Firma stecken: Yorgen Fenech, einer der Vorstände des Electrogas-Konsortiums. Jener Fenech wird in einer Bank-Korrespondenz, die auch die SZ einsehen konnte, als 17-Black-Eigentümer genannt. Er war bis dahin nicht durch Expertise im Energiesektor aufgefallen; er betrieb Casinos und Hotels. Nachdem sein Familienbetrieb dann Gesellschafter des Electrogas-Konsortiums wurde, zog er in den Vorstand ein.

Mehrere Quellen bestätigten diese Information den Reportern des Daphne-Projekts - eines Zusammenschlusses von Investigativ-Journalisten, der unter Federführung der Organisation Forbidden Stories die Recherchen der im vergangenen Jahr ermordeten maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia fortführt. Auch die SZ ist Teil dieser Kooperation.

Mit den maltesischen Spitzenpolitikern Keith Schembri und Konrad Mizzi befasste sich Daphne Caruana Galizia seit Jahren: 2016 enthüllte sie, dass die beiden kurz nach der Regierungsübernahme der Sozialdemokraten 2013 Briefkastenfirmen in Panama eingerichtet hatten. In den Panama Papers fand sich dann eine E-Mail, die - scheinbar - deren Zweck aufdeckte: Die Panama-Firmen sollten laut den Anlageberatern der Politiker monatliche Zahlungen in Höhe von 150 000 Euro erhalten - und zwar von einer Firma namens 17 Black Limited, angesiedelt in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Seither fragt sich ganz Malta: Wem gehört 17 Black?

Auch Siemens muss sich Fragen gefallen lassen

Sollte Yorgen Fenech tatsächlich der Eigentümer sein, führt das gleich zur nächsten Frage: Warum rechnen die Berater der beiden Politiker damit, dass Fenechs Firma ihnen Geld überweisen will - noch dazu verdeckt? Die demnach geplanten Zahlungen eines der Profiteure des 450-Millionen-Deals an beteiligte Politiker würden den schon lange kursierenden Verdacht nähren, dass im Rahmen des Projekts Electrogas Schmiergeld gezahlt werden sollte.

Die Mittel dafür waren wohl vorhanden: Reporter des Daphne-Projekts erfuhren aus Bankenkreisen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, dass zwischen 2014 und 2015 mindestens neun Millionen Euro über ein Konto von 17 Black bei der Noor Bank geflossen sein sollen. Auch heute verfüge die Firma auf dem Konto noch über bis zu drei Millionen Dollar. Die Bank habe das Konto aber im letzten Monat gesperrt und der nationalen Zentralbank wegen Geldwäscheverdacht gemeldet.

Yorgen Fenech bestreitet auf Nachfrage nicht ausdrücklich, dass ihm 17 Black gehört - wohl aber, dass er je geplant habe, Politikern Gelder zu überweisen, oder das getan habe. Unklar bleibt, ob überhaupt je Geld an die Panama-Firmen floss. Das Vorhaben, Konten für die beiden Briefkastenfirmen der Politiker zu eröffnen, wurde jedenfalls auf Eis gelegt, als die Panama-Papers-Enthüllungen begannen.

Keith Schembri und Konrad Mizzi trugen wenig zur Klärung des Sachverhalts bei. Schembri sagte der SZ und ihren Partnern, 17 Black sei nur ein potenzieller Geschäftspartner gewesen. Der ehemalige Energieminister Mizzi sagte, es habe keine Verbindung zu 17 Black Limited gegeben. Konfrontiert mit einem Screenshot der Panama-Papers-E-Mail, zweifelt er die Authentizität der Dokumente an. Sowohl Mizzi als auch Schembri erklären nun, nicht zu wissen, ob Fenech der Eigentümer sei.

Durch die neuen Enthüllungen muss sich auch Siemens Fragen gefallen lassen: War dem Konzern bekannt, dass der örtliche Geschäftspartner Fenech Eigentümer einer Firma ist, von der Gelder an Briefkastenfirmen maltesischer Politikern fließen sollten? Ausgerechnet an den Minister und den Stabschef, die sich zuvor für das Kraftwerksprojekt eingesetzt hatten? Auf all das hätte man gerne Antworten - allerdings weigerte sich Siemens, konkrete Fragen der SZ zum Thema 17 Black zu beantworten. Die Begründung: Siemens stehe "in keiner Geschäftsbeziehung zu diesem Unternehmen".

Die Verfolgungsjagd im Juni endete mit dem Verschwinden Schembris im Amtsgebäude des Premierministers. Auf die Frage, warum er nicht antworten wolle, rief er dem Journalisten noch zu: "Ich beantworte Ihre dummen Fragen seit fünf Jahren."

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Quelle:
SZ vom 10.11.2018/fued
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