Vermeintlicher Nazi-Vergleich: Klimaaktivistin drängt auf Klarstellung von Scholz

"So was rutscht einem nicht raus": Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer fordert eine Erklärung des Kanzlers zu seinem vermeintlichen Vergleich von Klimaaktivisten mit Nazis.

Nach seinem Auftritt beim Katholikentag in Stuttgart fordern Klimaschützer eine Klarstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Es erschüttert, dass er verschiedene Gelegenheiten einer Klarstellung bisher nicht wahrgenommen hat", sagte Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer der Rheinischen Post. "Man möchte meinen, es würde im ureigenen Interesse des Bundeskanzlers liegen, diese unerträgliche Unterstellung geradezurichten." Scholz degradiere Klimaaktivistinnen und -aktivisten zu Ideologen und ziehe Vergleiche, von denen er wisse, dass sie als NS-Vergleich gesehen würden, so Neubauer weiter.

Sie machte zuvor bereits auf Twitter ihrer Empörung Luft. Eine unlängst auf der Plattform Campact gestartete Online-Petition, die Scholz dazu auffordert, sich und seine Äußerungen zu erklären, hatten am Mittwochabend mehr als 61 000 Menschen unterzeichnet.

"Erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt"

Scholz hatte am Freitag beim Katholikentag bei einem Podium zum Thema "Zeitenwende und Zusammenhalt" gesprochen. Themen waren unter anderem der Ukraine-Krieg und der Klimawandel. Während der Kanzler über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach, kam es zu einem Zwischenfall. Störer versuchten, die Veranstaltung mit Zwischenrufen zu unterbrechen; Ordner und Sicherheitskräfte führten zwei Männer ab. Es war zunächst unklar, aus welchem Umfeld die beiden Männer kamen. Scholz kommentierte den Vorgang mit den Worten: "Ich sage mal ganz ehrlich: Diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt und Gott sei Dank."

Die Aktion sei ein "schauspielerisch geübter Auftritt". Das sei keine Diskussionsbeteiligung, "sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren. Das sollte man nicht machen." Aus den Aussagen des Kanzlers lässt sich nicht konkret belegen, ob er wirklich auf den Nationalsozialismus anspielte oder ob er auch Störungen von Veranstaltungen und Vorlesungen zur Zeit der Studentenunruhen gemeint haben könnte.

Via Twitter warf Neubauer Scholz vor, die Folgen des Klimawandels zu verharmlosen. "Was ist das für ein Geschichtsbewusstsein? Was ist das für ein Klimabewusstsein?" Scholz sei Bundeskanzler und spreche seit langen Jahren täglich in der Öffentlichkeit. "So was rutscht einem nicht raus, wenn man es nicht wirklich so sieht. Und nicht schon mal in anderen Kreisen gesagt hat." Der Katholikentag in Stuttgart endete am Sonntagmittag. Neubauer, die selbst auf dem Treffen zu Gast war, setzte ihre Tweets zu dem Thema am Sonntagabend ab.