Proteste in Kuba:"Nieder mit der Diktatur"
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Am Wochenende sind Tausende Menschen gegen die sozialistische Ein-Parteien-Regierung auf die Straße gegangen. Eine Seltenheit - üblicherweise wird gegen Massenproteste scharf vorgegangen.
In Kuba sind am Wochenende an mehreren Orten Tausende Menschen gegen die sozialistische Ein-Parteien-Regierung auf die Straße gegangen. Wie regierungskritische Medien berichten, richteten sich die Demonstrationen gegen die Mangelwirtschaft, die Corona-Politik sowie die Repression durch die Regierung von Präsident Miguel Diaz-Canel. Zuletzt riefen die Menschen auf den Straßen "Nieder mit der Diktatur".
Vor allem in der Ortschaft San Antonio de los Baños südwestlich der Hauptstadt Havanna protestierten am Sonntag zahlreiche Menschen. Auch in Havanna und den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba kam es demnach zu Demonstrationen. Präsident Díaz-Canel fuhr selbst nach San Antonio de los Baños und wandte sich im Staatsfernsehen an die Kubaner. "Wir werden die Souveränität und Unabhängigkeit dieser Nation nicht aufgeben", sagte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. "Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen."
Die USA warnen Havanna vor Gewalt gegen die Demonstranten
Nach Angaben von Regierungsgegnern gingen Sicherheitskräfte am Sonntag gegen die Demonstranten vor. "Wir rufen alle Revolutionäre dazu auf, auf die Straßen zu gehen und die Revolution an allen Orten zu verteidigen", sagte Díaz-Canel. Die USA warnten Havanna davor, gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen. "Die Vereinigten Staaten unterstützen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Kuba und würden jede Gewalt oder Vorgehen gegen friedliche Demonstranten, die ihre universellen Rechte ausüben, scharf verurteilen", schrieb Sicherheitsberater Jake Sullivan auf Twitter. Ähnlich äußerte sich die im US-Außenministerium für den amerikanischen Kontinent zuständige Spitzenbeamtin Julie Chung. "Wir stehen zum Recht des kubanischen Volkes, sich friedlich zu versammeln", schrieb sie.
Massive Proteste gegen die sozialistische Regierung sind im autoritär regierten Kuba eher selten. Zuletzt aber hatten oppositionelle Künstler der sogenannte San-Isidro-Bewegung immer wieder Menschen auf die Straßen gebracht und auch international Aufmerksamkeit erregt. So solidarisierten sich die Musiker Descemer Bueno, Yotuel Romero und das Duo Gente de Zona mit ihrem Lied "Patria y Vida" mit der Bewegung.
Erst im April hatte Präsident Miguel Díaz-Canel die Führung der Kommunistischen Partei (PCC) von Raúl Castro übernommen. Erstmals seit dem Sieg der Revolution von 1959 ist damit auf der sozialistischen Karibikinsel kein Castro mehr in einer Führungsposition. Allerdings ging der Wechsel an der Parteispitze nicht mit einer politischen Liberalisierung einher. Im Alltag leiden die meisten Kubaner unter den Folgen der kubanischen Planwirtschaft und dem Wirtschaftsembargo der USA. Auf Kuba regiert seit mehr als 60 Jahren die kommunistische Partei. Andere Parteien sind offiziell nicht zugelassen.