Korruptionsaffäre: Justiz in Brasilien leitet Verfahren gegen Ex-Präsident Lula ein

Der Korruptionsskandal um Petrobas erschüttert Brasilien seit Jahren. Nun ist auch Lula da Silva wegen Bestechung eines Zeugens im Visier der Ermittler.

Die brasilianische Justiz hat ein Verfahren gegen den ehemaligen Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eingeleitet. Dem linken Politiker wird vorgeworfen, die Ermittlungen zur Korruptionsaffäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras behindert zu haben. Der Skandal um den Ölkonzern erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. Neben Lulas Arbeiterpartei sind auch diverse andere Parteien verwickelt.

Konkret soll der Ex-Präsident (2003-2011) an dem Versuch teilgenommen haben, einen Zeugen des Korruptionsskandals mit Zahlungen zum Schweigen zu bringen. Lula bestreitet jegliche Teilnahme.

Gegen ihn wird unter anderem auch wegen des Verdachts auf Begünstigung durch einen Baukonzern ermittelt. Als Präsidentin Dilma Rousseff im März ihren langjährigen Freund und Mentor als Stabschef der Regierung ernannte, wurde dies von der Justiz blockiert, da der Posten ihm Immunität und damit Schutz vor einem drohenden Korruptionsverfahren verschafft hätte. Inzwischen wurde Rousseff selbst im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens als Präsidentin suspendiert und durch ihren Vize Michel Temer abgelöst.

In die Korruptionsaffäre um den Ölkonzern Petrobras sind Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Von 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne Schmiergelder an Petrobras gezahlt haben, um an lukrative Aufträge zu kommen. Petrobras wiederum zahlte ebenfalls Bestechungsgeld an Politiker. Allein Lulas Arbeiterpartei soll bis zu 200 Millionen Dollar erhalten haben.