Atomstreit mit Nordkorea:US-Verteidigungsminster Mattis droht Kim
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Von Alan Cassidy, Washington
Der Ton zwischen den USA und Nordkorea verschärft sich. US-Verteidigungsminister James Mattis hat dem Regime von Machthaber Kim Jong-un am Dienstag gedroht, dass die US-Streitkräfte ihre im Juni ausgesetzten Militärmanöver mit Südkorea wieder aufnehmen könnten. Das Aussetzen sei eine "Geste des guten Willens" gegenüber Nordkorea gewesen, sagte Mattis in Washington: "Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen." Wie es weitergehe, hänge von weiteren Verhandlungen über das Ende von Nordkoreas Atomwaffenprogramm ab.
Das Aussetzen der traditionellen Militärmanöver hatte US-Präsident Donald Trump nach seinem Gipfeltreffen mit Kim in Singapur verkündet - und damit auch die eigene Regierung überrascht. Dass Trump die Manöver selber als "provozierend" bezeichnete, konsternierte damals das Pentagon. Die USA haben in Südkorea circa 28 000 US-Soldaten stationiert, die das Land vor möglichen Angriffen aus dem Norden schützen sollen. Zu diesem Zweck führen sie seit Jahrzehnten große Übungen durch. Wie Mattis am Dienstag sagte, gebe es allerdings noch keine konkreten Pläne für neue Manöver.
Mattis' Aussage folgt nur wenige Tage auf die Absage einer Reise, die US-Außenminister Mike Pompeo nach Pjöngjang hatte unternehmen wollen. Der Besuch in Nordkorea - es wäre Pompeos vierter gewesen - war für vergangenen Freitag geplant, wurde aber von Trump abgeblasen. Als Grund nannte der US-Präsident die fehlenden "Fortschritte bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel".
Wie mehrere US-Medien am Dienstag berichteten, steht die Absage offenbar im Zusammenhang mit einem Brief, den das nordkoreanische Regime Pompeo zukommen ließ - wenige Stunden bevor dieser gemeinsam mit dem neuen US-Sondergesandten Stephen Biegun das Flugzeug nach Pjöngjang besteigen wollte. Verfasst wurde das laut Washington Post aggressiv gehaltene Schreiben vom nordkoreanischen Parteifunktionär Kim Yong-chol. Es enthält nach einem Bericht von CNN die Warnung an die USA, wonach die laufenden Gespräche über die Denuklearisierung gefährdet seien und scheitern könnten.
Pjöngjang drohte mit Wiederaufnahme von "nuklearen Aktivitäten"
Demnach ist das Regime von Kim Jong-un der Ansicht, dass die USA zu wenig dafür getan hätten, den Abschluss eines Friedensvertrags für die koreanische Halbinsel voranzutreiben. Ein solcher Vertrag würde das Waffenstillstandsabkommen ablösen, das seit Ende des Koreakriegs 1953 besteht. Er müsste vom US-Senat mit Zweidrittelmehrheit bestätigt werden. Laut CNN drohte Pjöngjang in dem Schreiben auch mit der Wiederaufnahme von "nuklearen und ballistischen Aktivitäten", falls die Gespräche scheiterten.
All dies verstärkt in Washington den Eindruck, dass Trumps Versuch, Nordkorea zur atomaren Abrüstung zu bringen, bereits an einem toten Punkt angelangt sein könnte. Der Präsident hatte nach seinem historischen Treffen mit Kim stets betont, die Gespräche seien auf gutem Weg. Kim hatte in Singapur die "Denuklearisierung" seines Landes versprochen, dabei aber keinen Zeitplan und kaum Details genannt, weshalb Kritiker die Vereinbarung vage nannten. Trump verkündete jedoch, es gebe "keine nukleare Bedrohung durch Nordkorea mehr". Laut Washington Post könnte der jüngste Rückschlag dazu führen, dass Washington weitere Sanktionen gegen Nordkorea ergreift.