Katalonien: Quim Torra statt Puigdemont

Die Krise scheint beendet zu sein. Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont verzichtet auf eine Kandidatur, er schlug stattdessen Quim Torra vor.

Der von der spanischen Justiz gesuchte katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat auf seine erneute Kandidatur als Regionalpräsident verzichtet. Als unbelasteten Ersatzkandidaten schlug er in einem am Donnerstag in sozialen Medien verbreiteten Video den weitgehend unbekannten Politiker Quim Torra vor. Damit zeichnete sich ein Ende des monatelangen Tauziehens um die Bildung einer neuen Regierung für die nordostspanische Region ab. Das Verfassungsgericht hatte zuvor auf Antrag der Regierung in Madrid die Pläne der Separatisten zur Wahl Puigdemonts in dessen Abwesenheit erneut gestoppt. Wenn es bis zum 22. Mai keine neue Regierung gibt, muss in Katalonien neu gewählt werden. Seit der Neuwahl im Dezember scheiterten in Katalonien vier Versuche zur Regierungsbildung. Die ernannten Kandidaten hielten sich entweder im Ausland im Exil auf - wie beim ersten Versuch mit Puigdemont - oder saßen in Untersuchungshaft.

Puigdemont war im Herbst 2017 nach dem verfassungswidrigen Unabhängigkeitsreferendum und seiner anschließenden Amtsenthebung nach Belgien geflohen. Am 25. März wurde er aufgrund eines europäischen Haftbefehls in Schleswig-Holstein festgenommen. Die spanische Justiz wirft ihm unter anderem Rebellion vor, dem 55-Jährigen drohen bis zu 30 Jahre Haft. Die deutsche Justiz lehnte aber seine Auslieferung nach Spanien wegen des Vorwurfs der "Rebellion" ab. Derzeit wird noch darüber befunden, ob Puigdemont wegen eines weiteren Vorwurfs - es geht um "Untreue" im Zusammenhang mit dem Referendum - ausgeliefert wird.