Katalonien: Puigdemont vor dem Aus

Die Separatisten in Katalonien wollen wohl Elsa Artadi als Regionalpräsidentin - eine aus dem Exil geführte Regierung wird so unwahrscheinlich.

Die drei separatistischen Fraktionen im katalanischen Parlament in Barcelona haben sich nach Presseberichten darauf verständigt, dass die neue Regierung nicht mehr vom bisherigen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont geführt werden soll. Das Amt soll demnach dessen frühere Stabschefin Elsa Artadi übernehmen. Puigdemont selbst, der sich gemeinsam mit mehreren Mitstreitern Ende Oktober nach Brüssel abgesetzt hat, um einer Verhaftung wegen Rebellion zu entgehen, bekräftigte in den vergangenen Tagen mehrmals seinen Anspruch auf das Amt. Er sehe sich in der Lage, die Regierungsgeschäfte aus dem Exil zu führen.

Die Verfechter der Abspaltung der wirtschaftsstarken Region von Spanien verfügen im Parlament über eine knappe Mehrheit von 70 der 135 Mandate. Puigdemont war bei den Regionalwahlen im Dezember Spitzenkandidat der liberalkonservativen Gruppierung "Gemeinsam für Katalonien" (JxCat), die nun die größte der drei separatistischen Fraktionen stellt. Elsa Artadi ist die Sprecherin der JxCat-Fraktion.

Die Ausbootung Puigdemonts wurde offensichtlich vom neuen Parlamentspräsidentin Roger Torrent betrieben, der den Republikanischen Linken (ERC) angehört. Torrent hat wiederholt die Vorstöße Puigdemonts zurückgewiesen, Katalonien vom Ausland aus zu regieren. Kürzlich wurde bekannt, dass Puigdemont bereits resigniert haben könnte: Medien verbreiteten eine SMS Puigdemonts, in der er seine Lage mit den Worten beschrieb: "Das ist das Ende." Gemeinsam mit seinen Schicksalsgefährten hat er ein Haus im Brüsseler Vorort Waterloo gemietet, was für Spott und Häme in spanischen Medien sorgte.

Elsa Atardi hatte im Herbst die Kampagne Puigdemonts geleitet. Dass JxCat überraschend die lange favorisierte Partei ERC bei den Wahlen hinter sich ließ, gilt als ihr Verdienst. Die Wirtschaftswissenschaftlerin gilt als nüchterne Analytikerin. Im Gespräch mit Auslandskorrespondenten hat sie eingeräumt, dass die Basis der Unabhängigkeitsbewegung erheblich erweitert werden müsse. Bei den Dezember-Wahlen hatten die drei separatistischen Gruppierungen zusammen nur 47 Prozent der Stimmen bekommen, was indes zu der knappen Mehrheit im Parlament reichte.

Medien in Barcelona spekulieren, dass eine neue Führung das von Puigdemont vorangetriebene Unabhängigkeitsprojekt erst einmal zurückstellen werde, da es derzeit politisch nicht durchsetzbar sei. Parlamentspräsident Torrent gilt als Verfechter dieses "Realismus". Er vermeidet Aussagen zur Unabhängigkeit; sein Hauptziel sei, dass die inhaftierten katalonischen Aktivisten freikommen.