Kambodscha:Demokratietheater
Die Partei von Premier Hun sen hat, welch ein Zufall, alle Sitze gewonnen.
Von Tobias Matern
Das Wort "Wahl" zu verwenden für das, was in Kambodscha gerade stattgefunden hat, wäre ein Witz. Das Demokratie-Theaterstück, das Premier Hun Sen hat aufführen lassen, war dramaturgisch so plump und durchschaubar, dass die westliche Ächtung des Urnengangs eine vernünftige Reaktion ist.
Diese Wahl wirft Kambodscha weit zurück. Dabei hatte das Land, in dem einst die Roten Khmer wüteten, Fortschritte vorzuweisen - etwa im Kampf gegen die Armut. Bei der Wahl vor fünf Jahren gab es noch eine ernst zu nehmende Opposition, ihr gelang es sogar, Hun Sen in Bedrängnis zu bringen. Dem Dauer-Regierungschef des südostasiatischen Landes war das offenbar zu heikel - für diese Abstimmung traf die mit ihm verbandelte Justiz Vorsorge: Seine ärgsten politischen Widersacher durften erst gar nicht antreten - mit dem für Hun Sen komfortablen Ergebnis, dass seine Partei nach eigener Darstellung nun alle Sitze im Parlament erobert hat.
Kambodscha verkommt unter seiner Führung zu einer Persiflage des Pluralismus. Das Land wird zum Einparteienstaat. Die westliche Strategie, nun Sanktionen anzudrohen, ist nachvollziehbar. Allerdings wird sie keine nachhaltigen Folgen haben: Chinas strategisches Interesse an Kambodscha ist so groß, dass es das Vakuum gerne füllen wird.