Großbritannien: Johnson ernennt neue Außenministerin

Boris Johnson bildet zum zweiten Mal in seiner Amtszeit sein Kabinett um. Mehrere Minister verlieren ihre Posten, einer wird degradiert: Dominic Raab verliert das Außenministerium an Liz Truss.

Um zehn nach drei englischer Zeit am Mittwochnachmittag kam Dominic Raab die Downing Street entlang, der britische Außenminister und Stellvertreter von Premierminister Boris Johnson. Die Reporterin der BBC, die mit den anderen Fernsehleuten an der Absperrung stand, war gerade live auf Sendung, "da kommt Dominic Raab, schauen Sie", sagte sie, die Kamera schwenkte auf Raab, der die Journalisten kurz freundlich grüßte. "Sind Sie noch Außenminister, Herr Raab?", rief ihm die Reporterin entgegen, auch andere bewarfen ihn, im Fernsehen gut hörbar, mit Fragen. Aber Raab verlangsamte seinen Schritt nicht. Dann verschwand er hinter der schwarzen Eingangstür zu No. 10.

Den ganzen Nachmittag über gingen Minister die Downing Street entlang und verschwanden in der schwarzen Tür, manche auf dem Weg zur Entlassung, manche auf dem Weg zur Beförderung. Boris Johnson hat am Mittwoch getan, worüber die vergangenen Tage schon spekuliert wurde: Er hat sein Kabinett umgebaut, mehrere Minister mussten ihre Posten räumen.

Reshuffle heißt das im Englischen, was harmloser klingt als einen die durchgehende Live-Berichterstattung in allen News-Medien am Mittwoch glauben lassen konnte. Tatsächlich ist es zumindest seit Beginn der 2000er-Jahre keine Seltenheit, dass ein britischer Premierminister sein Kabinett verändert. Johnson selbst hat das schon einmal getan, im Februar 2020. Seine neuerliche Umstrukturierung nun ist der sechste größere Reshuffle eines britischen Kabinetts seit 2006. Dominic Raab, der für seinen Umgang mit der Afghanistan-Krise scharf kritisiert wurde, war dabei der prominenteste Betroffene.

Eine gute halbe Stunde, nachdem er gekommen war, verließ Raab No. 10 wieder, kurz zuvor hatte die Regierung bekannt gegeben, dass er nun zwar offiziell stellvertretender Premierminister wird, aber das Außenministerium verliert. Stattdessen wird er neuer Justizminister, was als klare Degradierung gesehen wird.

Der bisherige Justizminister Robert Buckland wiederum war ein paar Stunden vorher schon von seinem Posten entlassen worden, neben Bildungsminister Gavin Williamson, dem Minister für Wohnungsbau, Robert Jenrick, sowie dem Kulturminister Oliver Dowden. Williamson wird ersetzt durch den bisherigen Impf-Minister Nadhim Zahawi, auf Jenrick folgt Michal Gove nach, bisher Kabinettsminister, und Dowdens Job übernimmt die Gesundheits-Staatssekretärin Nadine Dorries.

Die neue Außenministerin gilt als populäre Wahl

Priti Patel, die Innenministerin, und Rishi Sunak, der Finanzminister, behielten dagegen ihre Jobs, bei beiden wurde bis zuletzt gemutmaßt, dass auch sie entlassen werden könnten. Neben dem Kabinettsumbau nahm Johnson auch auf dem Posten der Vize-Parteichefin der Konservativen eine Veränderung vor, die bisherige Amtsinhaberin und Ministerin ohne Zuständigkeitsgebiet, Amanda Milling, wurde entlassen - ihren Posten übernimmt Oliver Dowden, der bisherige Kulturminister.

Aus all den Veränderungen und Verschiebungen ragt die 46-jährrige Liz Truss hervor, sie wird neue Außenministerin und wird damit auf einen der wichtigsten Posten in der britischen Regierung befördert. Sie ist erst die zweite Frau in dieser Position. Truss gilt als populäre Wahl in den Reihen der Tories, bisher war sie im Handelsministerin, sie hat also durchaus schon Erfahrung auf internationalem Parkett.

Johnson will mit der Umbildung eine Art Aufbruchsstimmung vermitteln, zumal einige seiner Minister, vor allem Bildungsminister Williamson, während der Pandemie nicht immer eine glückliche Figur machten. Das Timing könnte für Johnson dabei kaum besser sein: Ab kommender Woche stehen die Parteitage an, das Parlament ist nun in einer mehrwöchigen Pause.