Jens Spahn:Drei Pakete, aber schnell
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Der Gesundheitsminister spricht im Bundestag. Doch die anderen Redner sprechen vor allem über dessen Aussagen in den vergangenen Wochen.
Von Michaela Schwinn, München
Freitagnachmittag im Bundestag: Ein Lachen geht durch die nur noch spärlich besetzten Reihen, als der neue Gesundheitsminister von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann als "Doktor Jens Spahn" aufgerufen wird. "Doktor bin ich dann doch noch nicht", entgegnet dieser schmunzelnd und tritt ans Sprecherpult.
Es ist seine erste Rede als Gesundheitsminister im Bundestag, und doch fühlt es sich bei Jens Spahn (CDU) gar nicht nach erstem großen Auftritt an. Vielleicht weil er schon in den vergangenen Wochen immer wieder seine ganz eigenen Erklärungen abgegeben hat, zum Thema Hartz IV etwa oder zum Paragrafen 219a, der das Werben für Abtreibungen verbietet. Beides brachte ihm scharfe Kritik ein, sowohl aus der Opposition, aber auch vom Koalitionspartner SPD und aus den eigenen Reihen.
Spahn mag die Öffentlichkeit, er sucht sich seine Bühnen. Und so wiederholt er in seiner Regierungserklärung vieles, was er einige Tage zuvor schon auf dem Deutschen Pflegetag, in der Bild am Sonntag oder in der ARD-Talkshow "Hart aber fair" gesagt hat: Drei Pakete müssten geschnürt werden - Verbesserungen in der Pflege, mehr Fairness bei der Terminvergabe an gesetzlich versicherte Patienten in Arztpraxen und Entlastung von Arbeitnehmern bei den Kassenbeiträgen. Das alles soll möglichst "schnell" passieren, wie er mehrmals betont. Mit einem "Wir haben viel vor" und "Packen wir's an" schließt er ab und spaziert gut gelaunt an seinen Platz zurück.
Wenig erfreut zeigen sich indes die Sprecher der Oppositionsparteien. Zwar gibt es Lob für Teile des Koalitionsvertrags, auch fachlich trauen viele dem neuen Minister einiges zu. An Spahns Persönlichkeit und Haltung werden aber Zweifel geäußert. Die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus kritisiert seine "Hau-drauf-Rhetorik" beim Thema Abtreibung. Auch die Bundestagsabgeordnete Katja Dörner von den Grünen äußert "sehr starke Zweifel", ob Spahn nach seinen Aussagen zu Hartz IV und dem Paragrafen 219a für das Amt geeignet sei. Es sei nicht die Aufgabe von Politikern, täglich um Schlagzeilen zu buhlen, weist sie Jens Spahn zurecht. "Ein guter Gesundheitsminister muss sich in die Menschen hineinversetzen können. Das konnten wir in den letzten Wochen nicht erkennen."