Japan: Japans Regierungschef kündigt Neuwahlen an

Japans Premierminister Shinzo Abe will vorgezogene Wahlen abhalten: Er werde das Unterhaus am 28. September auflösen, kündigte Abe in Tokio an. Damit solle eine "nationale Krise" bewältigt werden. Neuwahlen müssen in Japan dann binnen 40 Tagen abgehalten werden - der voraussichtliche Termin der Abstimmung wäre der 22. Oktober.

Der 62-jährige Abe will offenbar die Gunst der Stunde nutzen, nachdem sich seine im Zuge von Skandalen gesunkenen Umfragewerte dank der Nordkorea-Krise erholt haben und er sich dem Volk wieder als starke Führungsfigur präsentieren kann. Zudem dürfte er von schlechten Umfragewerten der oppositionellen Demokratischen Partei profitieren. Allerdings bekommen er und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) nun Konkurrenz durch eine neue Partei der beliebten Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike.

Ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das Abe dem Kabinett unterbreitet hatte, könnte weitere Wähler auf seine Seite ziehen. Es umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro), das bis zum Jahresende auf die Beine gestellt werden soll. Schwerpunkte darin sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, um die Produktivität anzukurbeln.