Italien:Dämpfer für Salvini bei Regionalwahl
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Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini scheint mit seiner rechtspopulistischen Lega bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien eine Niederlage erlitten zu haben. In der Emilia-Romagna unterlag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni am Sonntag Hochrechnungen zufolge dem Mitte-links-Kandidaten der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini. Bestätigt sich das Ergebnis, wäre das eine Erleichterung für die angeschlagene Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in Rom.
Die Wahl in der industriestarken Region in Norditalien galt als wichtiger Test für die Regierung des parteilosen Premiers Giuseppe Conte. Die Emilia-Romagna ist seit jeher in linker Hand. Ein Verlust an die Lega wäre ein schwerer Schlag für die bei vielen Italienern unbeliebte Koalition gewesen und hätte diese zusätzlich geschwächt. Nun verbuchten zumindest die Sozialdemokraten einen Erfolg.
Der PD-Kandidat und amtierende Regionalpräsident Bonaccini kam einer Hochrechnung für den Sender Rai zufolge auf mehr als 50 Prozent. Die Lega-Kandidatin Borgonzoni lag bei etwa 44 Prozent. Lega-Chef Salvini hatte bei der Wahl auf einen Sieg gehofft, um seinen Machtanspruch auf nationaler Ebene zu untermauern und Neuwahlen fordern zu können. Er sprach in der Nacht von einem "offenen Rennen" und verwies stolz darauf, dass es in der Region nach linker Dauer-Herrschaft nun Wettbewerb gebe.
Die Sterne-Bewegung erlebte ein Wahldebakel. Die einst als Protestbewegung gegründete Partei kam den Hochrechnungen zufolge auf weniger als fünf Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits vergangene Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten. Das Endergebnis wird erst im Laufe des Montags erwartet. Die Wahlbeteiligung fiel in der Emilia-Romagna mit mehr als 67 Prozent fast doppelt so hoch aus wie bei der letzten Wahl.
In Kalabrien siegt die Forza-Italia-Kandidatin
In Rom regiert seit September 2019 eine Koalition aus Sternen und Sozialdemokraten. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte. Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und schlechten Umfragewerten und haben bei mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren die Sterne noch auf fast 33 Prozent gekommen.
Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo die Mitte-rechts-Kandidatin Jole Santelli einen Sieg feierte. Die Politikerin der Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, Forza Italia, kam Hochrechnungen zufolge auf mehr als 50 Prozent.