Süddeutsche Zeitung

Italien ohne Berlusconi:Über den Irrglauben, es könne nur besser werden

Italien ist den Ministerpräsidenten los, der dem Land mehr als jeder seiner Vorgänger seit 1945 geschadet hat. Das Problem ist nur: Berlusconis Rücktritt bedeutet nicht, dass sich nun alles zum Guten wendet.

Hans Woller

Silvio Berlusconi ist abgetreten. Aber ist jetzt wirklich Besserung in Sicht? Der italienische Ministerpräsident hat seinem Land seit Jahren geschadet - mehr als jeder seiner Vorgänger seit 1945. Nicht, dass er der Alleinschuldige an den zahlreichen Plagen wäre, die Italien heimsuchen und nun auch die Europäische Union zu gefährden drohen. Seit den achtziger Jahren stolpert Italien von Krise zu Krise, zeitweise waren die Missstände sogar noch größer und die Staatsschulden noch höher als heute. Doch statt sie abzutragen und dem schwer geprüften Land eine neue Perspektive zu weisen, bannte Berlusconi Italien in einer Art ubiquitärer Stagnation. Italien fiel in Europa immer weiter zurück, während der Regierungschef seinen persönlichen Interessen nachging und hemmungslos auf seinen Vorteil schaute.

Damit ist es jetzt vorbei. Berlusconi wird seine Richter finden und um seinen Reichtum fürchten müssen. Die Demokratie hat in seiner Regierungszeit gelitten, zusammengebrochen ist sie nicht. Berlusconis Abgang ist ein Beweis dafür. Das parlamentarische Regelwerk funktioniert, die Verfassungsorgane erfüllen ihre Aufgaben. Italien ist nach Berlusconi so demokratisch, wie es vor ihm war.

Das Problem liegt anderswo. Kommt Italien wirtschaftlich wieder auf die Beine? Steht eine Regierung bereit, die handlungsfähig ist, die Vorgaben aus Brüssel erfüllen und die ein Zukunftsprogramm auflegen kann, das diesen Namen verdient? Allzu rosig sind die Aussichten nicht. Italien hat den Niedergang der alten Industriegesellschaft ignoriert und die dritte industrielle Revolution verpasst. Die überalterte, sozial wenig durchlässige, vielfach sogar sklerotische Gesellschaft blickt verstört in eine ungewisse Zukunft und schottet sich nach außen ab. Symptomatisch dafür ist die geringe Zahl der Global Player in der Wirtschaft. Die häufig in Familienbesitz befindlichen Konzerne scheuen die Konkurrenz des Weltmarkts und größere Investitionen. Forschung und Entwicklung werden von ihnen ebenso vernachlässigt wie vom Staat, der sich obendrein dadurch versündigt, dass er kaum Geld in die Bildung steckt.

Seit Mitte der achtziger Jahre die Krise begann, haben sich Mitte-links-, Mitte-rechts- und neutrale Regierungen von Fachleuten um Abhilfen bemüht - ohne durchgreifenden Erfolg. Warum? Der Hauptgrund liegt in der Fragmentierung der italienischen Gesellschaft. Zentrifugale Tendenzen dieser Art gibt es überall in Europa. Sie erreichen in Italien aber eine besondere Schärfe, weil sie hier in drei Varianten auftreten, die sich gegenseitig bedingen und in ihrer Kumulierung kaum zu beherrschen sind.

Zum einen ist nirgend sonst in Europa das Gefälle zwischen einzelnen Landesteilen so krass wie in Italien. Dem modernen reichen Norden steht ein strukturschwacher, fast noch archaischer Süden gegenüber, der neuerdings fast ganz abgeschrieben wird; angesichts des Modernisierungsstresses, der auch im Norden herrscht, sind weitere Transferleistungen in den Mezzogiorno dort kaum mehr vermittelbar.

Hinzu kommen tiefgreifende generationelle Verwerfungen. Nicht nur die vergreiste politische Klasse gibt jungen Leuten keine Chance. Ähnliche Verhältnisse herrschen in den Führungsetagen der Wirtschaft, in den Universitäten und auf dem Arbeitsmarkt, wo nicht zuletzt die Gewerkschaften für eine Zementierung des Status quo sorgen. Rentner und Pensionäre, der Löwenanteil ihrer Mitglieder, sind ihnen wichtiger als Berufsanfänger in spe, die es vielfach ewig bleiben.

Schließlich sind massive ideologische Verhärtungen zu nennen, die bei der Analyse Italiens nicht hoch genug zu veranschlagen sind. Don Camillo und Peppone, die bei allen Konflikten letztlich doch einen Nenner fanden, sind eine sympathische Fiktion. Italien hat einen blutigen Bürgerkrieg und einen hitzigen Kalten Krieg im historischen Gepäck. Die Folge ist eine verstockte Feindschaft zwischen den politischen Lagern, die Konsens und Kompromiss als Verrat an ihren ideologischen Leitsätzen empfinden.

Berlusconi war an der Überwindung dieser ideologischen Verhärtungen nicht interessiert. Im Gegenteil: Er schürte die alte Kommunistenangst aus wahltaktischem Kalkül, während die Linke politische Gegner unter Faschismusverdacht stellte und damit ähnlich billige Ziele verfolgte. Hier ist auf beiden Seiten geistig-moralische Abrüstung gefragt - und die offene Auseinandersetzung mit den dunklen Aspekten der eigenen Vergangenheit, die von den ehemaligen Kommunisten ebenso vermieden wird wie von den ehemaligen Faschisten und der schweigenden Mehrheit, die schon immer zu allem geschwiegen hat.

Berlusconi ist auch daran gescheitert, dass er diese Form der inneren Befriedung durch historische Aufklärung zum Zwecke nationaler Konsensstiftung nie in Angriff genommen hat. Dumm nur, dass auch die Opposition an solche Optionen nicht denkt. Sie ist überhaupt ein einziges Fragezeichen. Theoretisch besteht sie aus mehreren Parteien, zahlreichen Zirkeln und Bewegungen, die von Zeit zu Zeit heiße Luft produzieren und diese mit dem frischen Wind verwechseln. Dogmatiker und Pragmatiker der früheren kommunistischen Partei gehören ebenso dazu wie Sozialisten, Bürgerrechtler, radikale Spontis, Umweltschützer und einige Nachlassverwalter der Democrazia Cristiana - ideologische Hedonisten allesamt und deshalb unsichere Kantonisten, die einander misstrauen und in der Vergangenheit nicht einmal den Versuch machten, ein Regierungsprogramm zu entwerfen oder ein Schattenkabinett zu bilden. Sie genügen sich selbst und feiern es schon als Triumph alternativer Politik, wenn sie einer Rede Berlusconis im Parlament geschlossen fernbleiben.

Einer der Hoffnungsträger dieses zerstrittenen Haufens exzentrischer Köpfe ist Nichi Vendola. Der Präsident der Region Apulien hat 2011 ein Buch geschrieben, das auch auf Deutsch erschienen ist und fatal an den kleinen Häwelmann aus dem Märchen von Theodor Storm erinnert. "Mehr, mehr, mehr", ruft Vendola wie der kleine Häwelmann und meint damit: mehr Lehrer, mehr Richter, mehr Sozialarbeiter, mehr Ärzte und Krankenschwestern, überhaupt mehr, ja sehr viel mehr Staat, auf dass es den Menschen wohl ergehe auf Erden. Wer diese uferlosen Wünsche erfüllen soll, bleibt Vendolas Geheimnis. Kein Wort zu den 1,9 Billionen Euro Staatsschulden, keine Silbe über die Sparauflagen, die Brüssel diktiert, und kein Satz zu den Bündnispartnern, die den Wunschzettel zum politischen Programm erheben. Dass er selbst nicht an sich glaubt, äußert sich nirgends klarer als in seinem Urteil über die politische Linke, die als stärkste Kraft der Opposition eigentlich das Fundament einer neuen Regierung bilden müsste: Die italienische Linke befinde sich in einer "offenbar ausweglosen Krise", die sich auch in einem "Mangel an Ideen, Visionen und neuen Politikformen" manifestiere. "Das Ergebnis ist völlige politische Lähmung."

Man sieht: Die Opposition ist in ihrer jetzigen Verfassung weder regierungs- noch politikfähig. Sie hat kein Gesicht, kein Programm und schon gar keinen Willen zur Macht. In einigen Ländern Europas schlägt in der Finanz- und Währungskrise die Stunde der Opposition, in Italien duckt sie sich weg und baut für den Fall der Fälle bereits furchtsam vor: Auch sie fordert eine Regierung unabhängiger Fachleute, in der sie selbst nicht einmal eine Nebenrolle spielt.

Italien wird sich also auch ohne Berlusconi weiter quälen, von Krise zu Krise - ohne baldigen Ausweg. Jede neue Regierung ist noch weniger handlungsfähig als die alte, die zumindest auf Druck aus Brüssel reagierte. Eine neue Mitte-rechts-Regierung, so heißt es, würde an diesen Plänen festhalten, eine Regierung der Fachleute wohl ebenfalls. Doch hätten sie genügend Kraft, die Hindernisse auszuräumen, die der längst fälligen Sanierung und Modernisierung Italiens im Weg stehen? Am schwersten hätte es vermutlich eine Mitte-links-Regierung: Sie müsste sich den Wünschen ihrer Basis beugen, die von Stellenabbau, Rentenkürzungen und sonstigen Einschnitten in die sozialen Sicherungssysteme nichts wissen will, und würde wohl auch gegen die Sparauflagen der "rechten Euro-Diktatoren" Merkel und Sarkozy rebellieren. Das Krisenmanagement in Brüssel würde damit noch schwieriger, ohne dass erkennbar wäre, wer etwas davon hat: Italien sicher nicht, denn ohne rasche europäische Hilfeleistungen und ohne massiven Reformdruck von außen ist das Land verloren.

Der Autor ist Chefredakteur der Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte und hat 2010 eine "Geschichte Italiens im 20. Jahrhundert" (C. H. Beck) veröffentlicht.

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Quelle:
SZ vom 14.11.2011/ros
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