Italien: Im Zirkus der Egoismen

Die Lega will eine stärkere Autonomie der Regionen. Das würde dem Norden zugute kommen.

Ein Land, viele Welten. Italien ist so lang gezogen auf der Nord-Süd-Achse, von den Alpen bis fast nach Afrika, dass es allein schon klimatisch zerrissen ist. Die Geschichte wollte noch, dass Italien lange nicht eins war, sondern geteilt in Königreiche, weltliche und kirchliche. Als es zusammenwachsen sollte, seit 1860, waren die Unterschiede immens, alle. Und sie sind es bis heute geblieben.

Italien ist erste und zweite Welt in einer, in gewissen Vorstädten von Neapel und Palermo ist die dritte Welt nicht mehr weit. Die nördlichen Regionen wachsen wirtschaftlich so schnell wie die blühendsten Europas, sie sind satt und vollbeschäftigt wie Bayern. Während der "Mezzogiorno", wie der Süden genannt wird, trotz Sondergesetzen, Ausgleichskassen und Strukturfonds aus Brüssel noch an vielen alten Problemen leidet. Das zeigt sich in allen Statistiken. Die Infrastruktur etwa ist absurd weit zurückgeblieben. In den Ranglisten zur Lebensqualität in Italien findet man auf den letzten zwanzig Plätzen jedes Jahr nur Städte des Südens.

Nun droht dieses exemplarische Nord-Süd-Gefälle auch noch verschärft zu werden. In Rom streiten die neuen Mächtigen von Lega und Cinque Stelle gerade über einen Ausbau der regionalen Autonomie - oder anders: über eine Dezentralisierung.

Angestoßen wurde die Bewegung von der Lombardei und Venetien, den beiden wirtschaftsstärksten Regionen im Land. 2017 stimmten sie über mehr Selbständigkeit ab, es waren Plebiszite. Im Norden sind sie es leid, dass sie für die Steuern, die sie in die römische Umverteilungszentrale entrichten, vom Staat nur sehr dürftige Dienstleistungen zurückerhalten. Eine Grafik des Mailänder Corriere della Sera zeigte dieser Tage, dass diese Diskrepanz etwa bei der Lombardei 54 Milliarden Euro im Jahr entspricht.

Jetzt, da Matteo Salvini mit an der Macht sitzt, wittern viele Lombarden und Venetier eine vielleicht einmalige historische Chance, sich ein Stück weit von der Last der Nettozahlungen zu befreien. Salvinis Partei hieß früher ja Lega Nord. Die Abspaltung des Nordens, den sie "Padanien" nannte, vom Rest des Landes war ihr mythisch befrachtetes Leitmotiv. Natürlich geht es vor allem darum, möglichst viel Steuergeld in den Regionen zu behalten, um sich damit selbst zu verwalten - etwa im Schulwesen.

Wirtschaftswissenschaftler warnen vor einer "Sezession der Reichen"

Dieses Geld würde aber in jenem Topf fehlen, aus dem der Zentralstaat den "Mezzogiorno" bedenkt. Aus republikanischer Solidarität. Die Cinque Stelle, die ihren Wahltriumph 2018 vor allem ihren gewaltigen Stimmenanteilen in ebendiesem Süden verdankten, beschwören die Gefahr einer "Sezession der Reichen" herauf, das müsse man unbedingt verhindern. Premier Giuseppe Conte warnt davor, dass das Land "noch mehr ausfransen" könnte, wenn man den Süden vernachlässige.

Von einem "Zirkus der Egoismen" spricht der bekannte Verfassungsrechtler Michele Ainis. Er wirft der Lega und ihren Gouverneuren im Norden vor, das Land in einen "Auflösungsprozess" zu schicken. Der Zentralstaat, der alles zusammenhalten und für Ausgleich sorgen sollte, ist schwach und ungeliebt. Viel braucht es nicht, und Italien driftet wieder auseinander.