Italien: Große Linien

Bundesaußen­minister Heiko Maas bemüht sich bei seinem Besuch in Rom, das zuletzt etwas angespannte Verhältnis zwischen Deutschland und Italien zu verbessern. Er stellt das Programm für die EU-Ratspräsidentschaft vor.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas zeigt sich überzeugt, dass die Europäische Union ein mutiges und kraftvolles Paket schnüren werde für den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau nach der Pandemie. Auf seinem Kurzbesuch in Rom sagte er, auch kritische Länder wie etwa die Niederlande und Österreich seien zur Einrichtung eines " Recovery Funds" bereit: "Es ist keine Frage des Ob, sondern nur des Wie", sagte er.

Maas war daran gelegen, den Italienern die Solidarität der deutschen Bundesregierung zu bezeugen. Die Beziehungen zwischen Berlin und Rom hatten zu Beginn der Pandemie, als Deutschland Exportlieferungen von Schutzmasken und Geräten gestoppt hatte, gelitten. Nun sagte Maas, die Italiener hätten in der Krise gezeigt, wie der Kampf gegen Corona funktioniere - "rigoros und solidarisch". Er lobte auch die italienische Regierung für ihr entschlossenes Handeln. "Vor drei Monaten hätte ich nicht gedacht, dass ich heute hier stehen würde." Er nannte Rom "diese wunderbare Stadt", er sei wohl überhaupt der deutsche Außenminister, der Italien am häufigsten besuche - sechs Mal schon in knapp zweieinhalb Amtsjahren. Italien und Deutschland zögen "an einem Strang".

Maas hielt sich nur kurz in Rom auf, bevor er nach Madrid weiterreiste, um auch dort die großen Linien der nun beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen. Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass beim Wiederaufbau kein Land zurückbleibe. "Vielleicht gelingt es auch, dass durch die Wucht dieser Krise alte Trennlinien in Europa wegwischen", sagte Maas. Er trug eine Schutzmaske mit kleinen Flaggen beider Länder unter dem rechten Auge, während sein Amtskollege Luigi Di Maio die klassische dunkelblaue Maske mit der italienischen Trikoloren anhatte.

Maas besuchte zunächst das römische Spallanzi-Institut, das an vorderster Front gegen Corona kämpft, und das Hauptquartier von "Irini", der EU-Marinemission, die das Waffenembargo für Libyenüberwachen soll, dem kriegszerrissenen Land. Man habe auch über Migration gesprochen, sagte Di Maio. "Die geplante Umverteilung von Migranten liegt auf Eis, es ist wichtig, dass wir bald ein Abkommen finden." Er sei sicher, dass die deutsche Ratspräsidentschaft auch in diese Angelegenheit "neuen Schwung" bringen werde, sagte Di Maio. "Die Umverteilung muss obligatorisch werden."