Attacken auf Ölanlagen:Deutschland macht Iran für Angriffe in Saudi-Arabien verantwortlich
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Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. "Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt", hieß es in einer am Rande der UN-Vollversammlung veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der französischen sowie der britischen Regierung. "Es gibt keine andere plausible Erklärung."
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten sich zuvor am Rande der UN-Vollversammlung in New York getroffen.
Dass sich die drei europäischen Regierungen der Einschätzung der USA nun anschlossen, wertete US-Außenminister Mike Pompeo als wichtiges Signal. "Das wird die Diplomatie stärken und die Friedensbestrebungen", schrieb er dazu auf Twitter.
Die mit Iran verbündeten Huthi-Rebellen im Bürgerkriegsland Jemen hatten die Angriffe für sich reklamiert. Saudi-Arabien erklärte, die Angriffe seien mit iranischen Waffen ausgeführt worden und machte wie die US-Regierung die Führung in Teheran verantwortlich. Iran bestreitet eine Verwicklung.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen in ihrem Statement Iran außerdem dazu auf, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären. Es sei an der Zeit, dass das Land langwierige Gespräche über sein Atomprogramm sowie Sicherheitsfragen in der Region akzeptiere. US-Präsident Donald Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen.
Im Anschluss an die Veröffentlichung des Statements sprach sich Johnson überraschend für ein neues und von US-Präsident Trump ausgehandeltes Atomabkommen mit Iran aus. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York sagte Johnson dem US-Sender NBC nach dessen Angaben vom Montag: "Lasst uns einen besseren Deal machen." Dann fügte er hinzu: "Ich denke, es gibt einen Typen, der einen besseren Deal machen kann (...), und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich hoffe, dass es einen Trump-Deal geben wird."
Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und Iran beginnt am Dienstag die Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung in New York. Mit Spannung wird die Ansprache Trumps erwartet, der als einer der ersten Redner das Wort ergreifen wird. Im vergangenen Jahr hatte Trump der Führung in Teheran bei der UN-Vollversammlung vorgeworfen, "Chaos, Tod und Zerstörung" zu säen.
Der iranische Präsident Hassan Rohani wird am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs sprechen. Vor seiner Abreise nach New York kündigte Rohani in Teheran an, er wolle bei der UN-Vollversammlung für einen "langfristigen Frieden" im Nahen Osten werben. Trump hat mehrfach betont, er setze in dem Konflikt mit Teheran auf eine diplomatische Lösung. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Wochenende im US-Sender CBS dennoch bezweifelt, ob sich ein Krieg noch verhindern lasse.