Atomabkommen: Europäer drohen Iran mit Rückkehr zu Sanktionen

Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben sich in einer gemeinsamen Erklärung "extrem besorgt" gezeigt über Irans jüngste Verstöße gegen das Atomabkommen. Die Außenminister der drei Länder drohten Iran, den Mechanismus zur Konfliktlösung aus dem Abkommen anzuwenden, sollte die Islamische Republik nicht zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen zurückkehren. Damit wäre der erste Schritt getan, auch die EU-Sanktionen gegen Iran wieder zu aktivieren und das Dossier an den UN-Sicherheitsrat zurückzuverweisen. Dort könnten die im Zuge des Abkommen aufgehobenen Strafmaßnahmen der UN wieder eingesetzt werden, darunter ein Waffenembargo, das anderenfalls im Oktober 2020 auslaufen würde.

Irans Präsident Hassan Rohani hatte das Ende des Waffenembargos als Grund genannt, weiter im Abkommen zu blieben. Die Entscheidung ist als letzte Warnung an Iran zu verstehen. Vor allem Frankreich hatte darauf gedrungen, Teheran noch eine Chance zu geben. Präsident Emmanuel Macron hat versucht, zwischen Iran und den USA zu vermitteln und ein Treffen der beiden Präsidenten zu erreichen. Zuvor hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien bestätigt, dass Iran wieder Uran in der unter einem Berg verbunkerten Anlage in Fordow anreichert. Die Produktion stieg von vier Kilogramm pro Monat vor dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen auf nun 100 Kilo, sagten Diplomaten. Laut dem Chef der Atomenergie-Organsiation in Iran (AEOI), Ali Akbar Salehi, beträgt die Kapazität für leicht angereichertem Uran sogar 5,5 Kilogramm pro Tag.

Zudem bestätigte die IAEA, dass sie in einem Gebäude, das Iran nicht als Teil seines Nuklearprogramms deklariert hat, Spuren von menschengemachtem Uran nachgewiesen hat. Die Halle war in den Fokus der Inspektoren geraten, nachdem Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sie als Lagerort für Ausrüstungsgegenstände enttarnt hatte. Israel hatte der IAEA umfangreiche Unterlagen übergeben, die nach offizieller Darstellung Mossad-Agenten bei einem Einbruch in Teheran entwendet hatten.