Iran: Allianz der Falken

Der erbitterte Machtkampf im Land droht zu eskalieren.

Dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani stehen turbulente Zeiten bevor: Das Parlament setzt zentrale Minister seines Kabinetts ab, der Frust der Abgeordneten und vor allem des Volkes über die schlechte Wirtschaftslage, die hohe Arbeitslosigkeit, die besorgniserregende Inflation ist enorm. Manches davon ist den US-Sanktionen geschuldet, auf die Rohani die Misere schiebt. Vieles aber auch Jahrzehnten des Missmanagements und der grassierenden Korruption in der Islamischen Republik.

Kompliziert wird die Lage dadurch, dass in Iran ein erbitterter Machtkampf im Gang ist zwischen den Ultrakonservativen und gemäßigteren Fraktionen des Regimes. Es geht letztlich darum, die Ausrichtung des Landes womöglich auf Jahrzehnte hinaus zu bestimmen, wenn die Nachfolge des 79 Jahre alten Obersten Führers Ali Chamenei geregelt werden muss. Er, nicht der Präsident bestimmt die Leitlinien der iranischen Politik.

Das Atomabkommen und die Wirtschaftspolitik sind zentrale Streitpunkte. Der Druck auf Rohani steigt, die Übereinkunft zu kündigen - und damit das Risiko einer Eskalation. Die Hardliner in Iran nehmen das billigend in Kauf, ebenso wie die Hardliner im Weißen Haus von Donald Trump. Es ist diese absurde Allianz der Falken, die Rohani tatsächlich gefährlich werden könnte.