Süddeutsche Zeitung

Wahl in Hamburg:FDP verpasst Einzug in Hamburger Bürgerschaft

  • Die FDP scheitert mit 4,96 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.
  • Nach der vorläufigen Auszählung am späten Sonntagabend lag die FDP noch bei 5,0 Prozent - 120 Stimmen gaben den Ausschlag.
  • Beim Eintragen der Stimmen waren in einem Wahlbezirk Stimmen für die Grünen versehentlich bei der FDP eingetragen worden.

Die FDP zieht nach der Wahl am Sonntag nun doch nicht in die Hamburger Bürgerschaft ein. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge kommen die Liberalen nach Auszählung aller Wahlzettel auf 4,9 Prozent und liegen damit knapp unter der nötigen Fünf-Prozenthürde. Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels sicherte sich allerdings nach den am Montag vom Landeswahlamt veröffentlichten Ergebnissen über ihren Wahlkreis Blankenese ein Mandat.

Nach Ende der vorläufigen Auszählung in der Nacht von Sonntag auf Montag lag die FDP noch bei genau 5,0 Prozent. Nur 120 Stimmen gaben zunächst den Ausschlag für den vermeintlichen Einzug in die Bürgerschaft - also womöglich nur 24 Wählerinnen oder Wähler, denn das Hamburger Wahlrecht sieht vor, dass jeder Wahlberechtigte fünf Stimmen für die Landesliste hat.

Bereits am späten Sonntagabend gab es auf Twitter erste Hinweise, dass in einem Wahlbüro möglicherweise die Stimmen von FDP und Grünen vertauscht worden seien. Am Montag bestätigte der zuständige Bezirkswahlleiter den Fehler: Beim Übertragen des Ergebnisses in die Datenbank des Landeswahlleiters seien die Stimmen von FDP und Grünen vertauscht worden. Im Bezirk 43202 waren der FDP 549 Stimmen, den Grünen 126 Stimmen zugerechnet worden.

Bezirkswahlleiter Tom Oelrichs sagte der Süddeutschen Zeitung, die Zahlen würden aus den einzelnen Wahllokalen telefonisch an die Bezirksämter durchgegeben und dort in die Datenbank des Landeswahlleiters eingespeist. Der Fehler sei beim Notieren der Zahlen am Telefon entstanden.

"Angesichts des Niedergangs der beiden ehemaligen Volksparteien und des grünen Höhenflugs reicht es nicht aus, stur auf vergleichsweise ordentliche Umfragewerte zu verweisen", sagte Christopher Vogt, Chef der Kieler FDP-Fraktion. "Wir müssen deutlich ambitionierter und mutiger werden." Die Partei müsse das Abschneiden in Hamburg als bundesweiten Weckruf sehen.

Nach diesem vorläufigen Endergebnis kommt die SPD auf 39,2 Prozent, die CDU auf 11,2 Prozent, die Grünen auf 24,2 Prozent und die Linke auf 9,1 Prozent. Die AfD, die in den ersten Hochrechnungen unter der Fünf-Prozent-Hürde lag, kommt nun auf 5,3 Prozent und bleibt somit in der Bürgerschaft. Das amtliche Endergebnis soll am 11. März verkündet werden, wenn auch die Wahlkreisstimmen final ausgezählt sind.

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