Großbritannien: Brexit-Minister tritt zurück

In einem Brief an Premierminister Johnson hat David Frost seine Enttäuschung vor allem über die Corona- und Klimapolitik der britischen Regierung geäußert. Deshalb verlasse er jetzt das Kabinett.

Der britische Brexit-Minister David Frost hat seinen Rücktritt erklärt. Der Grund seien Sorgen um den Kurs der Regierung, schreibt Frost in einem Brief an Premierminister Boris Johnson am Samstagabend. Dessen Büro bestätigte den Rücktritt. Die britische Regierung veröffentlichte den Brief und eine Antwort von Johnson auf ihren Seiten. Der Premier selbst bedauerte den Schritt und schrieb, Frost könne stolz auf seine historischen Dienste für die Regierung sein.

Am Regierungssitz Downing Street wollte man die Berichte zunächst nicht kommentieren. Der Mail on Sunday zufolge soll der Brexit-Minister seinen Rücktritt bereits vor rund einer Woche eingereicht haben. Johnson habe ihn aber überredet, noch bis Januar in seinem Amt zu bleiben. In den Gesprächen zwischen Großbritannien und der EU über die umstrittenen Brexit-Regeln für Nordirland waren beide Seiten zuletzt aufeinander zugegangen.

Dem Bericht zufolge soll der Abschied mit Frust über jüngste politische Entscheidungen der Regierung zusammenhängen. Dazu soll unter anderem die Einführung der besonders umstrittenen 3G-Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) für Clubs und Großveranstaltungen gehören. Deshalb hatten diese Woche fast 100 konservative Abgeordnete Johnson ihre Stimme verweigert. Auch die höheren Ausgaben für den Weg zur Klimaneutralität sowie Steuererhöhungen sollen Frost ein Dorn im Auge sein.

Frost, der auch Mitglied im britischen Oberhaus ist, hatte mit seinem französischen Gegenüber Michel Barnier, der die EU vertrat, im vergangenen Jahr in letzter Minute den Brexit-Handelspakt ausgehandelt. Dieser ermöglicht auch nach dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union weitgehend zollfreien Handel zwischen Großbritannien und der EU. Allerdings gibt es weiterhin viele Hürden, Probleme und Streitpunkte.