Namensänderung Mazedoniens:"Zoran, Alexis - gut gemacht!"
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Das griechische Parlament hat am Freitag das Abkommen zur Überwindung des Namensstreits um den Namen Mazedoniens gebilligt. Demnach soll das Nachbarland künftig Republik Nordmazedonien heißen.
In der Abstimmung am Freitag votierten die Abgeordneten der Regierungspartei von Alexis Tsipras sowie mehrere unabhängige Abgeordnete für die zwischen den Regierungen beider Länder ausgehandelte Vereinbarung. 153 Abgeordnete votierten für das Abkommen. 146 stimmten dagegen. Es gab eine Enthaltung.
Mit dem Abkommen soll ein jahrzehntelanger Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien beigelegt werden. Am 17. Juni 2018 haben die beiden Staaten den sogenannten Prespa-Vertrag unterzeichnet. Das Parlament in Skopje stimmte dem Abkommen und damit einer Umbenennung des Landes bereits zu. Im Gegenzug dafür willigte Griechenland ein, seinen Widerstand gegen einen Beitritt von Mazedonien zur Nato und potenziell zur EU aufzugeben.
Allerdings protestieren in beiden Ländern Nationalisten gegen das Abkommen. In Griechenland kam es am Donnerstag zu massiven Protesten, bei denen zehn Personen festgenommen wurden. Die Polizei setzte Tränengas und Blendgranaten ein.
Grund für den Namensstreit ist, dass es im Norden Griechenlands auch eine Provinz mit dem Namen Makedonien gibt. Sie grenzt direkt an die international häufig so bezeichete "ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien" an. Griechenland befürchtet Gebietsansprüche des Nachbarlandes auf diese Provinz. Der Streit dauerte schon an, seit die Republik Mazedonien 1991 ihre Unabhängigkeit von Jugoslawien erklärte.
Die Bundesregierung hat die Annahme des Abkommens begrüßt. Regierungssprecher Steffen Seibert schrieb auf Twitter: "Ein guter Tag für Athen, Skopje und die ganze Region!"
"Sie hatten Fantasie, sie nahmen das Risiko auf sich, sie waren bereit, ihre eigenen Interessen für das Allgemeinwohl zu opfern", schrieb EU-Ratschef Donald Tusk auf Twitter. "Zoran, Alexis - gut gemacht!", schrieb er an den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras und dessen mazedonischen Kollegen Zoran Zaev.
"Ich gratuliere meinem Freund Alexis Tsipras, wir haben zusammen mit unseren Völkern einen historischen Sieg errungen", schrieb Zaev auf seiner Facebook-Seite. "Es lebe das Abkommen, auf ewigen Frieden und Fortschritt auf dem Balkan und in Europa."