SPD:Giffey will nicht als Parteichefin antreten
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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Außerdem erklärte sie in einem Schreiben an die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden, sie biete ihren Rücktritt als Ministerin für den Fall an, dass die FU Berlin ihr den Doktortitel aberkenne. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag mit. Zuerst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung darüber berichtet.
"Ich schätze Franziska Giffey sehr. Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt", teilte Dreyer mit. "Sie hat erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet." Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb Giffey laut FAZ in dem Brief: "Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden." So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.
Giffey steht derzeit wegen ihrer Dissertation in der Kritik. Diese wird durch die Freie Universität Berlin wegen Plagiatsverdachts geprüft. Würde Giffey ihren Titel verlieren, aber ihr Amt als Familienministerin behalten, wäre das ein Novum in der Politik. Die Prüfung der Dissertation ist der Universität zufolge wahrscheinlich nicht vor September abgeschlossen. Bis zum 1. September hätte Giffey Zeit gehabt, sich für oder gegen eine Kandidatur in der SPD zu entscheiden.
Parteichefin Andrea Nahles war nach dem Absturz der SPD bei der Europawahl Ende Mai zurückgetreten. Kandidaten für ihre Nachfolge haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Kommissarisch leiten Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landesvorsitzender in Hessen, die Partei.
Inzwischen haben sich mehrere Nachfolger-Duos und zwei Einzelkämpfer beworben. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.