Folter in afghanischen Gefängnissen:Nato stoppt Überstellung von Häftlingen
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Folter sei in afghanischen Gefängnissen "alltäglich und systematisch": Ein unveröffentlichter UN-Bericht erhebt schwere Vorwürfe gegen die afghanischen Behörden. Häftlinge sollen geschlagen und mit Elektroschocks traktiert worden sein. Nun reagiert die von der Nato geführte internationale Afghanistan-Schutztruppe Isaf und setzt die Überstellung von Gefangenen an afghanische Haftanstalten aus.
Die Nato-geführte internationale Afghanistan-Schutztruppe Isaf hat nach Medienberichten die Überstellung von Gefangenen an einige afghanische Gefängnisse nach Foltervorwürfen gestoppt. Nach einem Bericht der britischen BBC werden die Beschuldigungen in einem bisher unveröffentlichten UN-Bericht erhoben. Demnach sollen Häftlinge in Gefängnissen der afghanischen Polizei und des Geheimdienstes geschlagen und in einigen Fällen auch mit Elektroschocks gefoltert worden sein.
Ein Nato-Sprecher nannte den Stopp der Gefangenentransfers auf BBC-Anfrage "vorsorglich". Zunächst müssten die Beobachtungen des ausstehenden Berichts der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) verifiziert werden. In dem UN-Bericht werde die Folter in den Einrichtungen als "alltäglich und systematisch" beschrieben. Häftlinge, darunter auch einige, die von den Nato-Truppen an die Gefängnisse überstellt worden seien, seien mit Gummischläuchen geschlagen und mit sexuellen Übergriffen bedroht worden, berichtete die BBC.
Unter den betroffenen Gefängnissen sind demzufolge Anlagen des afghanischen Geheimdienstes NDS in den Provinzen Herat, Khost, Laghman, Kapisa und Takhar. Außerdem sei die Überstellung von Gefangenen an zwei Einrichtungen der afghanischen Polizei in Kundus und Tarin Kot gestoppt worden. In die Unruheprovinz Kandahar seien schon zuvor keine Gefangenen mehr gebracht worden.
Die UN-Mission in Afghanistan erklärte, dass sie bereits mit der afghanischen Regierung bezüglich der Vorwürfe in dem Bericht in Verbundung stehe: "Sie nehmen die Erkenntnisse sehr ernst und schlagen eine Reihe von Abhilfemaßnahmen vor", erklärte ein Sprecher.
Ein Isaf-Vertreter beschrieb die Foltervorwürfe dem BBC-Bericht zufolge als großen Rückschlag. Die Isaf will den Kampfeinsatz in Afghanistan bis Ende 2014 beenden und den afghanischen Sicherheitskräften die Kontrolle übergeben. Eine entsprechende Vereinbarung hatten Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der afghanische Präsident Hamid Karsai bei dem Nato-Gipfel in Lissabon im vergangenen Jahr unterzeichnet.
Westerwelle: Gefundene Tote in Afghanistan wohl Deutsche
Zugleich vereinbarten die Nato und Afghanistan eine "langfristige Partnerschaft" über das Ende des Kampfeinsatzes hinaus. Die Militärallianz werde nach der Übergabe eine "unterstützende Rolle" spielen, versprach Rasmussen. Damit wolle die Nato verhindern, dass die Taliban sich mit ihren Umsturzversuchen auf die Zeit nach dem Abzug verlegen.
Zuletzt hatte die Gewalt in Afghanistan wieder zugenommen, nach wie vor ist die Sicherheitslage in einigen Gebieten unberechenbar. Am Vorabend hatte das Auswärtige Amt bestätigt, dass es sich bei den zwei geborgenen Leichen um die beiden seit Wochen vermissten deutschen Entwicklungshelfer handelt. Deutsche Vertreter hätten die Toten persönlich in Augenschein genommen, teilte Außenminister Guido Westerwelle in Berlin mit.
Die beiden Leichen waren am Montag in einem schwer zugänglichen Gebirgsgebiet etwa hundert Kilometer nördlich von Kabul gefunden worden. Bei den Entwicklungshelfern handelt es sich um einen 59-Jährigen Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), der aus Baden-Württemberg stammt, und einen 69-jährigen Sachsen, der für ein christliches Hilfswerk arbeitete, wie Regierungskreise in Berlin bestätigten.
Die Leichen waren am Dienstag von afghanischen Sicherheitsbehörden geborgen, an US-Soldaten übergeben und zur Untersuchung auf den Isaf-Stützpunkt Bagram rund 50 Kilometer nördlich von Kabul gebracht worden. Dort hatten Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Kabul auf die Ankunft der Leichen gewartet.