Flüchtlinge vom Balkan:Abgelehnten Asylbewerbern soll erneute Einreise verboten werden
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Düstere Aussichten für Flüchtlinge vom Balkan
Mehr als 90 000 Asylbewerber vom Balkan müssen damit rechnen, mit einer Wiedereinreisesperre nach Deutschland belegt zu werden. Das sagte der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, der Welt. "Derzeit haben wir 94 000 Anträge vom Balkan im System", sagte Schmidt. "Fast alle von ihnen werden zusammen mit dem ablehnenden Asylbescheid die Mitteilung über die Wiedereinreise-Sperre und das Aufenthaltsverbot erhalten."
Menschen aus den Balkan-Ländern machen einen großen Teil der Asylbewerber aus. Sie werden in der Regel nicht als Flüchtlinge anerkannt. Nur 0,1 bis 0,2 Prozent der Antragsteller vom Balkan hätten einen tatsächlichen Schutzgrund, sagte der BAMF-Chef. Auch Antragssteller aus Georgien oder Tunesien müssen seit dem ersten August mit einer Wiedereinreise-Sperre von bis zu fünf Jahren rechnen. Derzeit stellten viele abgelehnte Asylbewerber nach kurzer Zeit erneut einen Antrag.
Schmidt will Anreize für eine Einreise verringern
Von den bislang rund 200 000 Asylanträgen, die dieses Jahr in Deutschland gestellt wurden, kamen Schmidt zufolge fast die Hälfte von Menschen vom westlichen Balkan. Dagegen stammten etwa 44 000 Anträge von Flüchtlingen aus Syrien - ihnen wird zu 85 Prozent Schutz gewährt. "Das heißt, es sind doppelt so viele Anträge aus dem Balkan wie aus der Krisenregion, die wir abends im Fernsehen sehen. Diese Zahlen zeigen, da ist etwas aus dem Gefüge geraten", sagte Schmidt. Er regte erneut an, dass Taschengeld von 140 Euro monatlich für Asylbewerber vom Westbalkan zu kürzen oder durch Sachleistungen zu ersetzten, um die Anreize zu verringern.
Seit dem ersten August dürfen deutsche Behörden Asylbewerber mit einer Wiedereinreise-Sperre und einem Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengen-Raum belegen, wenn deren Asylgesuch unbegründet ist. Hintergrund ist die Reform des Aufenthaltsgesetzes. Gut integrierte und bisher nur geduldete Ausländer dürfen nun in Deutschland bleiben. Menschen, die keine Aussicht auf ein Aufenthaltsrecht haben, sollen dagegen schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
Flüchtlingsamt fordert Til Schweiger zur Kooperation auf
Schmidt äußerte sich zurückhaltend über Til Schweigers Pläne, ein Vorzeige-Flüchtlingsheim bauen zu wollen. Er forderte den Schauspieler zur Zusammenarbeit auf. "Eine Unterkunft hinsetzen und dann läuft es - ganz so einfach ist es dann doch nicht", sagte Schmidt.
Gleichzeitig machte Schmidt deutlich, dass er das Engagement von Prominenten grundsätzlich begrüße "Das Gute ist, dass ein Prominenter wie Til Schweiger der Bevölkerung zeigt: Ich kümmere mich um Flüchtlinge. Das ermuntert viele, sich in dem für sie möglichen Maße einzubringen", sagte Schmidt. Es gebe bereits Vorzeigeunterkünfte für Flüchtlinge, etwa in Ellwangen in Baden-Württemberg. Schweiger habe es als Privatmann teilweise auch leichter als die öffentliche Verwaltung, fügte Schmidt hinzu. So müsse er bei der Suche nach einem Betreiber keine europaweite Ausschreibung starten.