Süddeutsche Zeitung

Flüchtlinge:Mehr als 600 Abschiebungen kurzfristig abgebrochen

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Zwischen Anfang vergangenen Jahres und Ende Juni 2016 sind einem Bericht zufolge mehr als 600 Abschiebungen per Flugzeug abgebrochen worden. Es handelt sich dabei um einen sehr geringen Anteil an den insgesamt ungefähr 35 000 Fällen.

Häufig setzten sich die Betroffenen zur Wehr. In 332 Fällen sei im letzten Moment von der Abschiebung per Flugzeug abgesehen worden, weil die fraglichen Personen heftig Widerstand leisteten, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Angaben aus dem Bundesinnenministerium.

In 160 Fällen sei die Abschiebung gescheitert, weil sich die Fluglinien oder verantwortliche Piloten weigerten, die Migranten mitzunehmen. Davon waren dem Bericht zufolge in 46 Fällen Flüge der Lufthansa betroffen, 23 von Air Berlin und 20 von Germanwings. 108 Mal konnte die Aktion nicht durchgeführt werden, weil Betroffene plötzlich krank wurden.

In nur 37 dieser Fälle sei die Abschiebung nicht erfolgt, weil sich die Herkunftsländer geweigert hätten, ihre Staatsbürger aufzunehmen. Das Ministerium nennt es dennoch "ein wesentliches Hindernis für die Durchführung von Abschiebungen". Das Problem sei "die mangelnde Zusammenarbeit einiger Zielstaaten bei der Identifizierung eigener Staatsangehöriger und der Ausstellung von Passersatzpapieren", zitiert das Blatt aus einer ungenannten Quelle aus dem Ministerium. Welche Staaten dies sind, geht aus dem Bericht nicht hervor.

Zahl der Abschiebungen gestiegen

Die Zahl der Abschiebungen ist in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. In diesem Jahr wurden nach Zahlen des Innenministeriums bis Ende Juni etwa 14 000 Personen abgeschoben. Im gesamten vergangenen Jahr waren es knapp 20 900. Eigentlich waren Ende Mai 224 300 Personen ausreisepflichtig, 171 800 besaßen eine Duldung, 53 000 könnten sofort abgeschoben werden. Die Regierung rechnet damit, dass bis Jahresende etwa 100 000 Menschen durch Abschiebungen und sogenannte freiwillige geförderte Rückführungen das Land verlassen haben werden. Erst kürzlich hatte Innenminister Thomas de Maizière angekündigt, abgelehnte Asylsuchende schneller abzuschieben.

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