Süddeutsche Zeitung

FDP in Not:Kubicki spricht von "Auflösung"

Eine "sprachlose" Partei, schlechte Umfragewerte und eine missglückte Kampagne: Der Kieler FDP-Fraktionschef Kubicki sorgt sich um den Zustand der Liberalen.

FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki zeigt sich im Gespräch mit dem Stern über den Zustand seiner Partei und ihre schlechten Umfragewerte extrem besorgt .

"Wir erleben derzeit eine gewisse Auflösung der Ordnung der FDP", sagte der FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag laut Vorabmeldung. Die Kampagne für die Steuersenkungen nannte Kubicki "völlig missglückt". Die Partei sei "oft sprachlos", es gebe "keinen, der die Botschaften zusammenbindet".

Minus für FDP und Unionsparteien

Auch der frühere FDP-Vorsitzende Wolfgang Gerhardt sagte dem Hamburger Magazin: "Die Partei ist in einer ausgesprochen schwierigen Lage."

In der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Erhebung "Wahltrend" für Stern und RTL fiel die FDP um einen Punkt auf acht Prozent. Auch die Unionsparteien sackten im "Wahltrend" um zwei Punkte auf 34 Prozent ab. Für die SPD würden sich der Umfrage zufolge unverändert 22 Prozent der Wähler entscheiden.

Die Grünen klettern erneut um einen Punkt und erreichen mit 17 Prozent ein neues Umfragehoch. Die Linke steht wie schon seit Jahresbeginn stabil bei elf Prozent. Sonstige Parteien kämen bei den 2.501 Befragten auf zusammen acht Prozent (plus zwei).

Gemeinsam hätte Schwarz-Gelb damit nur noch 42 Prozent der Stimmen und liegt damit 8 Punkte hinter SPD, Grünen und Linken mit zusammen 50 Prozent.

So schlecht standen Union und FDP bei der Forsa-Wochenumfrage für Stern und RTL zuletzt vor achteinhalb Jahren im Herbst 2001, als sich die Bevölkerung nach den Terroranschlägen von New York stark hinter die damalige rot-grüne Regierung Gerhard Schröder/Joschka Fischer stellte.

Auch die Bundesminister der Liberalen erhalten in einer weiteren Umfrage für den Stern unter 1.005 Befragten schlechte Noten.

Schlusslicht Niebel

Am besten schnitt noch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ab, mit ihrer Arbeit sind 37 Prozent zufrieden, 63 Prozent finden sie nicht gut.

Mit Außenminister Westerwelle sind nur 35 Prozent zufrieden, mit Gesundheitsminister Philipp Rösler 27 Prozent, mit Wirtschaftsminister Rainer Brüderle 26 Prozent.

Auf die größte Ablehnung stößt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, dem 85 Prozent der Befragten eine schlechte Note gaben. Von 514 befragten FDP-Wählern gaben zwei Drittel an, ihre Erwartungen an die Freien Demokraten seien enttäuscht worden.

40 Prozent sagen, sie hätten die FDP falsch eingeschätzt und kritisieren deren "Klientelpolitik". Kritisiert wurde auch eine unrealistische Haltung in der Steuer- und Finanzpolitik.

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