Süddeutsche Zeitung

Ex-Wirtschaftsminister:Clement will Kanzlerschaft beschränken

  • Der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement fordert, dass die Kanzlerschaft auf maximal zwei Amtszeiten beschränkt wird.
  • Angela Merkel ist nun schon in ihrer dritten Amtsperiode. Trotzdem zollt ihr Clement seinen Respekt.

Clement: Maximal zwei Amtszeiten

Seit zehn Jahren ist Angela Merkel nun Bundeskanzlerin - und damit schon in ihrer dritten Amtsperiode. Damit nicht genug: Die CDU-Politikerin zieht offenbar auch eine vierte Amtszeit in Erwägung, 2017 findet die nächste Wahl statt.

Ginge es nach dem früheren Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, wäre allerdings schon vor zwei Jahren Schluss gewesen. Denn Clement ist überzeugt: Acht Jahre reichen.

Clement, unter Gerhard Schröder (SPD) zum Super-Minister auserkoren, spricht sich für eine Begrenzung der Kanzlerschaft auf zwei Amtszeiten aus. Er sei dafür, "dass ein hohes Staatsamt auf zwei Legislaturperioden beschränkt werden sollte", sagte er der Rheinischen Post.

Grundgesetz: Wiederwahl unbegrenzt möglich

Das Grundgesetz sieht keine Begrenzung der Zahl der Mandatsperioden für den Bundeskanzler vor, der jeweils für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt wird. Bundespräsidenten hingegen dürfen nur ein Mal wiedergewählt werden. Die Amtszeit beträgt jeweils fünf Jahre.

In den USA ist die vierjährige Amtszeit des Präsidenten ebenfalls auf zwei Amtszeiten begrenzt. In Frankreich ist nach einer fünfjährigen Amtsperiode eine einfache Wiederwahl möglich. Die Amtszeit des Premierministers des Vereinigten Königreichs hingegen ist beliebig.

"Riesenrespekt vor Frau Merkel"

Zugleich lobte Clement aber auch die Arbeit von Merkel: "Ich habe bei etlichen Differenzen in der Sache, namentlich in der Energiepolitik, einen Riesenrespekt vor Frau Merkel und ihrer Leistung."

Clement hatte 2008 angesichts eines drohenden Parteiausschlusses nach fast vier Jahrzehnten die SPD verlassen. In der Rheinischen Post forderte er seine frühere Partei auf, sich stärker für Bildung einzusetzen, statt weiter "über die Arbeitsmarktreformen zu jammern".

Kohl hält Rekord

Der CDU-Politiker Helmut Kohl war mit seinen insgesamt 16 Jahren Amtszeit bisher am längsten deutscher Bundeskanzler, knapp gefolgt vom Parteikollegen Konrad Adenauer, der in den 1940er bis 60er-Jahren 14 Jahre lang regierte.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.2608733
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
afp/frdu/gal
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.