Süddeutsche Zeitung

Europas Sicherheit:Zwei Konstruktionsfehler gefährden die moderne Weltordnung

30 Jahre nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts ist klar: Die Deutschen haben zu lange mit falschen Vorstellungen gelebt. Frieden und Stabilität lassen sich nicht ersitzen.

Als vor 30 Jahren die Mauer fiel, später der Warschauer Pakt aufgelöst wurde und letztendlich die Sowjetunion in ihre Gliedstaaten zerbrach, lag die Erwartung nah, dass auch die westliche Ordnung kollabieren würde. Wo alles stürzt, kann die Restmasse des Kalten Krieges nicht überleben. Zu dieser Restmasse gehörte vor allem die Nato und mit ihr Amerika in Europa. Ein Bündnis ohne Daseinszweck wird überflüssig - dafür gibt es in der Geschichte genug Beispiele.

Aber die Geschichte ließ sich Zeit. Die Nato wurde in 30 Jahren schon häufig für tot, obsolet oder nun hirntot erklärt. Noch aber gibt es sie, und mehr noch gibt es das Staatenbündnis Europäische Union, das die Idee des Multilateralismus über die Sicherheitspolitik hinaus perfektioniert hat und in seinem Kern ein Projekt der Stabilität und des Friedens ist.

Niemand hätte allerdings vor 30 Jahren vorausgesehen, dass es ausgerechnet die USA sein würden, die ihrer eigenen Nachkriegsordnung überdrüssig werden - einer Ordnung, die Amerika nahezu unbegrenzte Macht und Einflussmöglichkeiten gegeben hat.

Wenn der französische Präsident jetzt der Nato die letzte Ehre erweisen will, dann stellt er nur das Offensichtliche fest: Die europäische Ordnung nach dem Fall der Mauer unterscheidet sich in ihrem Kern nicht von der (west-)europäischen Sicherheitsarchitektur im Kalten Krieg, wo die Nato-Mitglieder Schuldscheine an Washington ausgestellt und im Gegenzug der USA ein gewaltiges Einflussgebiet eröffnet haben. Diese Sphäre übersteigt das Militärische und ist mit all ihrem politischen, wirtschaftlichen, technologischen und kulturellen Erfolg zum amerikanische Jahrhundert geronnen.

Soll es damit nun vorbei sein? Erlebt Europa eine dieser bitter ironischen Wendungen der Geschichte, wo ausgerechnet zum 30. Jahrestag des Mauerfalls und zum 70. Geburtstag der Nato das Bild der eigenen Sicherheit grell beleuchtet und als Fälschung entlarvt wird? Die Antwort auf derart wuchtige Fragen muss erfahrungsgemäß differenzierter ausfallen, als der französische Präsident es offensichtlich zu artikulieren in der Lage war. Natürlich hat sich die europäische Sicherheitsarchitektur weiterentwickelt, natürlich haben sich das Verständnis von Sicherheit und die Bedrohungsszenarien drastisch verändert. Die Staaten Mitteleuropas haben ihre neue Souveränität genutzt und in freier Entscheidung den sicherheitspolitischen Schutz durch die Nato gesucht. Die Erweiterung von EU und Nato diente vor allem der Erweiterung und Festigung der Grundprinzipien der Demokratie - sicherheitspolitisch ein Geniestreich.

Aber diese neue Architektur hatte zwei Konstruktionsfehler, die heute Zweifel an der Stabilität des Gebildes wecken. Um die Vision eines geeinten und freien Europas zu erfüllen, müsste die bis ins Zeitalter der Kirchenspaltung wurzelnde Teilung zwischen West und Ost aufgehoben werden. Bemühungen zur Einbindung Russlands gab es zwar reichlich, aber am Ende blieben die Chancen der Neunziger- und Nullerjahre ungenutzt - von beiden Seiten wohlgemerkt.

Es brauchte Donald Trump, um den Europäern ihren Schuldenstand klarzumachen

Der zweite Fehler lag in der Vorstellung begründet, die USA würden auf ewig den sicherheitspolitischen Gläubiger geben. Da unterlagen die Europäer und gerade vor allem die der Sicherheitspolitik entwöhnten Deutschen einem wuchtigen Trugschluss: Wachstum, Export, Wohlstand, innere Stabilität können auf die eigene Rechnung gehen, Abwehr der modernen Bedrohungen aber nicht. Es brauchte die Brutalität eines Donald Trump, um den Europäern ihren Schuldenstand klarzumachen. Emmanuel Macrons panische Reaktion hallt besonders gut im sicherheitspolitischen Hohlkörper Europa. In sich zusammengefallen ist der aber noch lange nicht.

Vor allem die Deutschen lebten zu lange in der Vorstellung, die Welt werde sich schon nach ihrem Einheimischenmodell entwickeln: umgeben von Freunden, aller Sorgen entledigt. Drei Dekaden nach dem Epochenbruch wird schmerzlich bewusst, dass Ordnungsmodelle niemals auf Dauer bestehen. Frieden und Stabilität lassen sich nicht ersitzen, auch wenn der glückliche Weg der Geschichte dieses Land vom Frontstaat im Kalten Krieg in die Mitte eines friedlichen Europas geführt hat.

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SZ vom 09.11.2019/leja
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