EU-Kommissar:Oettinger bestreitet, sich fremdenfeindlich geäußert zu haben
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EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit verteidigt. Dass er in seiner umstrittenen Rede das Wort "Schlitzauge" verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. "Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war", sagte er der Welt online.
Oettinger hatte seine Rede in Hamburg vor Unternehmern gehalten. "Ich wollte im digitalen Sektor, generell bei technologisch geprägten Sektoren aufzeigen, wie dynamisch die Welt ist. Und welche Herausforderung das enorme Tempo der Aufholjagd von Ländern wie China und Südkorea für uns darstellt. Und ich wollte in diesem Zusammenhang vor Selbstzufriedenheit warnen." Er fügte hinzu: "Die Chinesen sind einfach clever." Wenn sie einen Technologievorsprung Europas nicht selbst aufholen könnten, dann kauften sie entsprechende Firmen. "Europäische Unternehmen stehen da umgekehrt in China vor größeren Hürden."
Auch die Homo-Ehe habe er nicht als solche angreifen wollen, sagte Oettinger, der von "Homo-Pflichtehe" gesprochen hatte. "Ich habe die Homo-Ehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen", erläuterte er. "Mir geht es darum, diese Liste an Themen zu ergänzen - insbesondere um das Thema Wettbewerbsfähigkeit."
Er sei auch nicht gegen eine Frauenquote. "Die Quote ist ein wichtiges Instrument, um eine angemessene Mindestbeteiligung von Frauen in Spitzengremien zu erreichen", sagte Oettinger. Seine Rede sei nicht anstößig gemeint gewesen. "Man muss den Gesamtzusammenhang sehen, in dem ich mich geäußert habe", sagte er.
SPD stellt Oettingers Eignung für politische Ämter infrage
Zuvor hatten mehrere Politiker Oettinger scharf kritisiert. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte Spiegel online: "Jemand, der offene rassistische und homophobe Ressentiments bedient, disqualifiziert sich für politische Spitzenpositionen.". Eine Anspielung auf Oettingers neue Position als EU-Haushaltskommissar, eines der wichtigsten Ämter in der EU. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sah es ähnlich. "Er hat sich wirklich disqualifiziert für jetzige, aber insbesondere neue Aufgaben", schrieb er auf Twitter.