EU: EU-Kommission entscheidet über Verfahren gegen Polen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will ein Sanktionsverfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten der Europäischen Union einleiten. Dies bestätigte ein Kommissionssprecher am Mittwoch. Es ist das erste derartige Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge in der Geschichte der Gemeinschaft.

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will ein Sanktionsverfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten der Europäischen Union einleiten. Dies bestätigte ein Kommissionssprecher am Mittwoch. Es ist das erste derartige Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge in der Geschichte der Gemeinschaft.